Am 20. Februar 2011 fanden die Bürgerschaftswahlen in Hamburg statt. Am 7. März fand meine erste Bürgerschaftssitzung statt. Das erste Jahr in der Bürgerschaft ist rum. In diesem kurzen Video gebe ich einen kleinen Rückblick und einen Ausblick auf das ...
Wie bereits angekündigt, hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Bundesratsinitiative zur Störerhaftung auf den Weg gebracht. Ziel ist, für WLAN-Betreiber größere Rechtssicherheit zu bekommen. Denn noch immer gibt es Streit darüber, unter welchen Voraussetzungen der Anschlussinhaber für Rechtsverletzungen haftet, die Dritte über diesen Anschluss begehen In meiner Rede in der Bürgerschaft gehe ...
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist zur Zeit im Netz in aller Munde. Im Grundsatz geht es darum, Produktpiraterie zu bekämpfen - Offline, als auch Online. Egal ob gefälschtes T-Shirt oder kopierte Filme im Internet. Dieses Abkommen wird von vielen Bürgerrechtlern und NGOs kritisiert, denn es werden große Einschnitte in ...
Das Internet ist heute so allgegenwärtig, dass man sich kaum Gedanken macht. Und doch fehlt es gerade dann, wenn man mal eben schnell E-Mails abrufen möchte, eine Fahrplanauskunft abrufen möchte oder einfach nur Zeit überbrücken will. Für viele Geschäftsleute ist das ...
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird das Mahnmal St. Nikolai in der Hamburger Innenstadt 700.000 Euro aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020" für die Vorbereitung der Sanierung des baufälligen Denkmals erhalten. Das Mahnmal St. Nikolai ist in Hamburg einer der zentralen ...