Posts Tagged ‘SPD’

Posted at 23. September 2013 by 0 Comment

Ausgezählt – Was die SPD nun tun sollte

Demokratie ist nicht langweilig, sondern gelebte Geschichte. Davon konnte man sich gestern wieder überzeugen. FDP raus und AfD nicht drin, das war relativ schnell klar. Die SPD blieb zum zweiten mal in Folge deutlich unter 30 % und hat damit ...

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SPD-Fraktion zu den geplanten Verkäufen der Axel Springer AG

Die Axel Springer AG hat heute verkündet, dass die FUNKE MEDIENGRUPPE das HAMBURGER ABENDBLATT und die BERLINER MORGENPOST, die Anzeigenblätter in Berlin und Hamburg sowie die fünf Programm- und zwei Frauenzeitschriften von Axel Springer (HÖRZU, TV DIGITAL, FUNK UHR, BILDWOCHE, TV NEU, BILD der FRAU, FRAU von HEUTE) übernimmt. Folgendes ...

Posted at Juli 25, 2013 by 0 Comment
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Hammer Park erhält zusätzliche Mittel für die Instandhaltung

Vor einigen Monaten wurden im Regionalausschuss Horn, Hamm, Borgfelde und Rothenburgsort die Sanierungsmaßnahmen im Hammer Park vorgestellt. Diese Maßnahmen sind unter anderem Ergebnis der 430.000 Euro an Sonderinvestitionsmitteln die die Bezirksversammlung 2008 zur Verfügung gestellt hat. Hiervon sollten zusätzliche Spielgeräte für den Spielplatz angeschafft, die Toilettenanlage saniert und zahlreiche ...

Posted at Juli 05, 2013 by 0 Comment
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Im Gespräch mit Lars Klingbeil zur SPD-Netzpolitik

Bei der von mir moderierten Veranstaltung zum "digitalen Heidekreis" am 18.6. in Walsrode habe ich Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur netzpolitischen Bilanz der sich dem Ende nähernden Legislaturperiode befragt: In dem Gespräch ging es nicht nur über die netzpolitische Bilanz der ...

Posted at Juli 01, 2013 by 0 Comment
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Rede Netzneutralität gewährleisten und Routerzwang abschaffen

Wie bereits geschrieben, habe ich einen Antrag zur Netzneutralität und zum Routerzwang ein die Bürgerschaft eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken und gegen die Stimmen der FDP von der Bürgerschaft beschlossen. Hier meine Rede zu meinem Antrag: Mittlerweile hat sich ...

Posted at Juni 28, 2013 by 0 Comment
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