Kreisvorstand 2023

Wiedergewählt: SPD Hamburg-Mitte wählt neuen Kreisvorstand

Die SPD Hamburg-Mitte hat am 13.10.2023 ihren Kreisvorstand neu gewählt. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Mitte-Sozialdemokraten haben die 87 Delegierten meine Ko-Vorsitzende Jette von Enckevort und mich im Amt bestätigt. Auf Jette von Enckevort entfielen 89,66 Prozent der Stimmen und auf mich 82,76 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren wurden wir als erste Doppelspitze im SPD … Weiterlesen …

Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Hamburg

Am Mittwoch hat die Bürgerschaft unsere Große Anfrage über den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Hamburg gesprochen. Hamburg unternimmt umfassende Anstrengungen zum Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft. Das geht aus der Großen Anfrage der rot-grünen Regierungsfraktionen an den Hamburger Senat hervor. Neben der laufenden Bewerbung von Hamburger Unternehmen um Mittel des europaweiten Wasserstoff-Programms „Important Projects of Common … Weiterlesen …

Wahlen bei der SPD

Bei der Hamburger SPD gab es in den letzten Wochen viele interne Wahlen. Zunächst haben die Distrikte und Arbeitsgemeinschaften in der SPD Hamburg-Mitte ihre Wahlen durchgeführt. Nach der langen Coronaphase, bei der die einzelnen Gliederungen fast ausschließlich digitale Veranstaltungen durchgeführt hatten, war dies für viele Mitglieder zum ersten Mal wieder die Gelegenheit, sich persönlich zu … Weiterlesen …

Neuer Kreisvorsitzender der SPD Hamburg-Mitte

Am 23.10.2020 hat mich die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Hamburg-Mitte mit über 80% zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Die Wahl war notwendig, da Johannes Kahrs im Mai 2020 überraschend den Rücktritt von allen politischen Ämtern bekannt gab. Dies beinhaltete auch den Posten des Kreisvorsitzenden, den er seit 2002 innehatte. Als an mich herangetragen wurde, dass man sich … Weiterlesen …

SPD-Bürgerschaftsfraktion stellt sich auf

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am Montag einen neuen Vorstand, Fachsprecherinnen und Fachsprecher sowie Vorsitzende für die von der SPD geleiteten Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Mit einer Zustimmung von 87 Prozent bestätigte die Fraktion Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzenden im Amt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris sowie Ole Thorben Buschhüter, der erneut das Amt … Weiterlesen …

Wahlprogramm der SPD-Hamburg beschlossen

Mit großer Mehrheit haben wir auf unserem Landesparteitag das Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 beschlossen. Unsere Landesvorsitzende Melanie Leonhard begrüßte die Delegierten und bedanke sich bei allen Akteuren, die zum Entwurf des Regierungsprogramms beigetragen haben. „Wir wollen uns heute auf den Weg machen, mit unserem Regierungsprogramm aufzuzeigen, wo wir hinwollen, wenn wir … Weiterlesen …

DIE MITGLIEDER HABEN ENTSCHIEDEN: Esken und Borjans sollen Vorsitzende werden

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Saskia Esken und Walter-Borjans hatten die Stichabstimmung der Mitgliederbefragung mit 53,06 Prozent der Stimmen gewonnen. Klara Geywitz und Olaf Scholz kamen auf 45,33 Prozent. Das Ergebnis kam für viele Beobachter doch recht überraschend. Aus meiner Sicht heißt … Weiterlesen …

Wahlkreis I: Nominiert für die Bürgerschaftswahl 2020

Kurze Meldung in eigener Sache: Auch wenn momentan die Wahlen zum Europaparlament und für die Bezirksversammlungen im Mittelpunkt stehen, wirft die Bürgerschaftswahl 2020 ihren Schatten voraus. Ich freue mich riesig, dass mich am vergangenen Donnerstag die Wahlkreisvollversammlung der SPD für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte mit 95% zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl nominiert hat. … Weiterlesen …

Zum Rücktritt von Frank Horch

Heute morgen hat uns die Nachricht ereilt, dass unser Wirtschaftssenator Frank Horch aus persönlichen Gründen sein Amt aufgibt. Gemeinsam durfte ich mit Frank Horch die letzten sieben Jahre in dieser Stadt die Wirtschaftspolitik gestalten und bin dafür sehr dankbar. Frank Horch ist ein sehr engagierter, empathischer und höflicher Mensch und ich wünsche ihm und seiner … Weiterlesen …

Dirk Kienscherf neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Gestern hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Posten des Vorsitzenden war frei, da Andreas Dressel als Finanzsenator in den Senat gewechselt ist. Er erhielt 84,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Kienscherf. Als Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist der 52-jährige Kienscherf seit 2001 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und war unter anderem lange Jahre … Weiterlesen …