Rathausreport November 2012
In meinem aktuellen Rathausreport blicke ich auf meinen politischen Oktober zurück. view Dabei geht es um die Diskussion in Wien zum Transparenzgesetz, die Debatte um die Elbvertiefung in der aktuellen Stunde der ...
Posts Tagged ‘Hamburg’
Category : Politik
Heimathafen für Kreative und Bühne für den Nachwuchs – Das ADC-Festival zieht an die Alster
[caption id="attachment_2140" align="alignright" width="120"] Logo des ADC[/caption]Hamburg ist ab 2013 um eine renommierte Veranstaltung reicher. Der Art Directors Club für Deutschland e.V., der bekannteste Berufsverband für führende Kreative und Art-Direktoren der Werbebranche, zieht mit seinem viel beachteten ADC-Festival in die Hansestadt. ...
Category : Politik
Aktuelle Stunde zur Elbvertiefung und HSH Nordbank
Am vergangenen Mittwoch hat die Bürgerschaft in der aktuellen Stunde die Situation der HSH Nordbank nach der Demission des Vorstandsvorsitzenden und der Elbvertiefung nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion nochmal deutlich gemacht, warum wir von der Notwendigkeit der Fahrrinnenanpassung überzeugt sind und ...
Category : Politik
Stopp der Elbvertiefung: Gute Argumente im Hauptsacheverfahren
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die geplante Elbvertiefung vorläufig gestoppt. Um die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern und um zu vermeiden, dass europarechtliche Belange des Gewässer-, des Gebiets- und Artenschutzes beeinträchtigt werden, hat das Gericht die Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses mit Ausnahme der bereits begonnenen Maßnahmen ausgesetzt. In der Sache selbst ...
Category : Politik
Initiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber passiert Bundesrat
Heute hat der Bundesrat die Initiative aus Hamburg und Berlin zur Störerhaftung beschlossen. Anfang September haben die Senate von Hamburg und Berlin den Antrag hierfür beschlossen. Vor acht Monaten habe ich mit dieser Rede den Antrag für eine Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber in die Bürgerschaft eingebracht:
Category : Politik
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