Posts Tagged ‘Elbvertiefung’

Posted at 12. November 2012 by 0 Comment

Rathausreport November 2012

In meinem aktuellen Rathausreport blicke ich auf meinen politischen Oktober zurück. view Dabei geht es um die Diskussion in Wien zum Transparenzgesetz, die Debatte um die Elbvertiefung in der aktuellen Stunde der ...

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Aktuelle Stunde zur Elbvertiefung und HSH Nordbank

Am vergangenen Mittwoch hat die Bürgerschaft in der aktuellen Stunde die Situation der HSH Nordbank nach der Demission des Vorstandsvorsitzenden und der Elbvertiefung nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion nochmal deutlich gemacht, warum wir von der Notwendigkeit der Fahrrinnenanpassung überzeugt sind und ...

Posted at Oktober 31, 2012 by 0 Comment
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Stopp der Elbvertiefung: Gute Argumente im Hauptsacheverfahren

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die geplante Elbvertiefung vorläufig gestoppt. Um die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern und um zu vermeiden, dass europarechtliche Belange des Gewässer-, des Gebiets- und Artenschutzes beeinträchtigt werden, hat das Gericht die Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses mit Ausnahme der bereits begonnenen Maßnahmen ausgesetzt. In der Sache selbst ...

Posted at Oktober 17, 2012 by 1 Comment
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