Posts Tagged ‘Demokratie’

Posted at 23. September 2013 by 0 Comment

Ausgezählt – Was die SPD nun tun sollte

Demokratie ist nicht langweilig, sondern gelebte Geschichte. Davon konnte man sich gestern wieder überzeugen. FDP raus und AfD nicht drin, das war relativ schnell klar. Die SPD blieb zum zweiten mal in Folge deutlich unter 30 % und hat damit ...

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EU-Parlament lehnt ACTA ab. Gut so!

Acta - das Anti Counterfeiting Trade Agreement - wurde heute von den Abgeordneten (478 zu 39 Stimmen) des Europaparlaments in Straßburg abgelehnt. Mit der heutigen Abstimmung vollzogen die Europaparlamentarier nur noch formal das, was sich zuvor abzeichnete. Denn zuvor hatten bereits ...

Posted at Juli 04, 2012 by 0 Comment
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Alles klar in Hamburg – Vorhang auf für das neue Transparenzgesetz

Heute wird die Hamburgische Bürgerschaft fraktionsübergreifend für ein Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) stimmen. Damit kommt sie nicht nur einer Forderung der Volksinitiative "Transparenz schafft Vertrauen" entgegen, sondern erweist auch der Demokratie einen großen Dienst. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit sehr ...

Posted at Juni 13, 2012 by 0 Comment
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Andy Grote zum neuen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte gewählt

[caption id="attachment_1892" align="alignright" width="150" caption="Andy Grote nach der Wahl"][/caption]Auf der gestrigen Sondersitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wurde der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andy Grote mit 33 Stimmen zum neuen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte gewählt. Die Wahl eines neuen Bezirksamtsleiters war nötig, nachdem Markus Schreiber nach dem ...

Posted at April 27, 2012 by 0 Comment
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Olaf Scholz im Gespräch in Horn

Am 17.04.2012 war Olaf Scholz zum Gespräch in Horn. Vor rund 250 Bürgerinnen und Bürgern stand er in der Schule Stengelestraße Rede und Antwort zum ersten Jahr seiner Amtszeit. Von der Schuldenkrise und der Haushaltskonsolidierung mit dem Ziel die Schuldenbremse 2020 einzuhalten, über die Hafenwirtschaft, dem Wohnungsbauprogramm bis hin zur ...

Posted at April 22, 2012 by 0 Comment
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