Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz hat die Spitze der GAL die schwarz-grüne Koalition heute für beendet erklärt. Der Beschluss hierüber wurde auf der Klausurtagung am Samstagabend gefällt. Auf der Pressekonferenz sagte die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank dazu: „Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gibt, um für Hamburg gute … Weiterlesen …
Nun liegt sie auf dem Tisch, die sogenannte „Streichliste“ des Schwarz-Grünen Finanzsenators. Gemeint ist damit der Anteil, den die Bezirke zur Haushaltskonsolidierung beisteuern sollen: Seniorenberatung Elternberatung Wirtschaftsförderung Zentrum Sehen, Hören, Sprechen und Verstehen Elternschulen Kinder- und Jugendhilfe Förderfonds der Bezirksversammlungen Mehreinnahmen aus Großwerbeflächen Sicherheitskonferenzen Umweltberatung Gesundheitsförderungsmanagement Wildgehege Bürgerhäuser Erhaltung und Pflege von Wohnraum Schulärztlicher und … Weiterlesen …
Statt Primarschule gibt es nun Alhaus, statt Aufbruch in der Koalition ist Wunden lecken angesagt. 276.304 Hamburger haben die sechsjährige Grundschule gekippt. Schwarz-Grün hat es nicht geschafft, für die Primarschule neben der politischen auch eine gesellschaftliche Mehrheit zu organisieren. Die taz schreibt, die Schulreform-Schlappe ist vor allem eine Niederlage der GAL, die damit ihr letztes … Weiterlesen …
Zum ersten Mal in der traditionsreichen Geschichte hat ein ausländisches Pferd das Deutsche Derby auf der Galopprennbahn in Hamburg-Horn gewonnen. Der dreijährige Hengst Buzzword setzte sich auf den 2.400 Metern unter Jockey Royston Ffrench vor Zazou mit Olivier Peslier im Sattel durch. Aber das Derby war an diesem Tag selbst auf der Rennbahn nur Randthema. … Weiterlesen …
Angela Merkel sagte zu den Sparbeschlüssen der schwarz-gelben Koalition einen entlarvenden Satz: „Jetzt wird die Handschrift der Koalition sichtbar.“ Auch wenn man Schwierigkeiten hat, das tatsächliche Kürzungsvolumen einzuordnen, wird deutlich wohin die Reise geht und wenn es trifft. Die Vermögenden und Besserverdienenden müssen keinen Beitrag zur gesellschaftlichen Anstrengung der Haushaltkonsolidierung leisten. Statt einen echten finanziellen … Weiterlesen …
Es ist gibt ja das Gerücht, dass Staatspräsidenten und Bundeskanzler ihrem Nachfolger drei Umschläge mit dem Hinweis hinterlassen, diese in Krisensituationen zu öffnen. In dem ersten Umschlag steckt ein Zettel mit folgendem Ratschlag: „Wenn es mal Probleme gibt, schieben Sie alles auf ihren Vorgänger und wenn es erneut Probleme geben sollte, öffnen Sie den zweiten … Weiterlesen …
Bevor das Elbphilharmonie-Desaster im von der SPD geforderten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeklärt wird, hat sich die Erklärmaus von Extra 3 die Mühe gemacht, die Gründe für die Preisexplosion des Mammutprojekts des Freiherrn von Beust für jedermann verständlich zu erklären: [youtube:http://www.youtube.com/watch?v=iTK1YcLcTgU] [via magerfettstufe.de: PUA Elbphilharmonie]
Aus dem aktuellen Newsletter des Hotel Reservation Service (HRS): die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen auf 7% zu Beginn dieses Jahres hat in der praktischen Umsetzung zu zahlreichen Herausforderungen bei Ihnen und in der Hotellerie geführt. Kernpunkt der Problematik ist der Frühstückspreis, der nach wie vor mit 19% besteuert wird. Die bisher geltende Vereinfachungsregel mit … Weiterlesen …
Der Senat hat heute bekannt gegeben, dass man sich mit der Hanzevast-Gruppe darauf verständigt hat, dass das Projekt Gängeviertel ohne eine weitere Beteiligung des niederländischen Investors fortgeführt wird. Hanzevast lässt sich dies teuer bezahlen: 2,8 Mio Euro Steuergelder gehen nach Hilversum. Planungskosten für ein Projekt, bei dem bezweifelt werden darf, ob Hanzevast dies jemals realisiert … Weiterlesen …
Sie reden mal wieder vom Sparen, die Damen und Herren im Senat. Aber nicht bei den teuren Statusprojekten, sondern bei den Aufgaben vor Ort. Und in den Stadtteilen ziehen dunkle Wolken auf, denn die Zeche sollen die Bezirke zahlen. Mit einem eindringlichen Notruf haben sich die sieben SPD-Fraktionsvorsitzenden und haushaltpolitischen Sprecher in den hamburger Bezirksversammlungen … Weiterlesen …