Statt Primarschule gibt es nun Alhaus, statt Aufbruch in der Koalition ist Wunden lecken angesagt. 276.304 Hamburger haben die sechsjährige Grundschule gekippt. Schwarz-Grün hat es nicht geschafft, für die Primarschule neben der politischen auch eine gesellschaftliche Mehrheit zu organisieren. Die taz schreibt, die Schulreform-Schlappe ist vor allem eine Niederlage der GAL, die damit ihr letztes [...]
Am Tag danach
19. Juli 2010 · Keine Kommentare
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Buzzwords und Rücktritte. Was für ein Derbytag!
18. Juli 2010 · Keine Kommentare
Zum ersten Mal in der traditionsreichen Geschichte hat ein ausländisches Pferd das Deutsche Derby auf der Galopprennbahn in Hamburg-Horn gewonnen. Der dreijährige Hengst Buzzword setzte sich auf den 2.400 Metern unter Jockey Royston Ffrench vor Zazou mit Olivier Peslier im Sattel durch.
Aber das Derby war an diesem Tag selbst auf der Rennbahn nur Randthema. Das [...]
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Jetzt wird die Handschrift der Koalition sichtbar
9. Juni 2010 · Keine Kommentare
Angela Merkel sagte zu den Sparbeschlüssen der schwarz-gelben Koalition einen entlarvenden Satz: „Jetzt wird die Handschrift der Koalition sichtbar.“ Auch wenn man Schwierigkeiten hat, das tatsächliche Kürzungsvolumen einzuordnen, wird deutlich wohin die Reise geht und wenn es trifft.
Die Vermögenden und Besserverdienenden müssen keinen Beitrag zur gesellschaftlichen Anstrengung der Haushaltkonsolidierung leisten. Statt einen echten finanziellen Beitrag [...]
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Merkel hat gerade den zweiten Umschlag geöffnet
2. Juni 2010 · Keine Kommentare
Es ist gibt ja das Gerücht, dass Staatspräsidenten und Bundeskanzler ihrem Nachfolger drei Umschläge mit dem Hinweis hinterlassen, diese in Krisensituationen zu öffnen. In dem ersten Umschlag steckt ein Zettel mit folgendem Ratschlag: “Wenn es mal Probleme gibt, schieben Sie alles auf ihren Vorgänger und wenn es erneut Probleme geben sollte, öffnen Sie den zweiten [...]
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Passend zum PUA: Die Sendung mit dem Klaus erklärt die Elbphilharmonie
31. März 2010 · Keine Kommentare
Bevor das Elbphilharmonie-Desaster im von der SPD geforderten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeklärt wird, hat sich die Erklärmaus von Extra 3 die Mühe gemacht, die Gründe für die Preisexplosion des Mammutprojekts des Freiherrn von Beust für jedermann verständlich zu erklären:
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[via magerfettstufe.de: PUA Elbphilharmonie]
Passend zum PUA: [...]
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Der 7%-Irrsinn
2. Februar 2010 · Keine Kommentare
Aus dem aktuellen Newsletter des Hotel Reservation Service (HRS):
die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen auf 7% zu Beginn dieses Jahres hat in der praktischen Umsetzung zu zahlreichen Herausforderungen bei Ihnen und in der Hotellerie geführt.
Kernpunkt der Problematik ist der Frühstückspreis, der nach wie vor mit 19% besteuert wird. Die bisher geltende Vereinfachungsregel mit der Pauschalbesteuerung [...]
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Hanzevast ist raus aus dem Gängeviertel
15. Dezember 2009 · Keine Kommentare
Der Senat hat heute bekannt gegeben, dass man sich mit der Hanzevast-Gruppe darauf verständigt hat, dass das Projekt Gängeviertel ohne eine weitere Beteiligung des niederländischen Investors fortgeführt wird. Hanzevast lässt sich dies teuer bezahlen: 2,8 Mio Euro Steuergelder gehen nach Hilversum. Planungskosten für ein Projekt, bei dem bezweifelt werden darf, ob Hanzevast dies jemals realisiert [...]
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Bezirke nicht kaputtsparen!
8. Dezember 2009 · 1 Kommentar
Sie reden mal wieder vom Sparen, die Damen und Herren im Senat. Aber nicht bei den teuren Statusprojekten, sondern bei den Aufgaben vor Ort. Und in den Stadtteilen ziehen dunkle Wolken auf, denn die Zeche sollen die Bezirke zahlen.
Mit einem eindringlichen Notruf haben sich die sieben SPD-Fraktionsvorsitzenden und haushaltpolitischen Sprecher in den hamburger Bezirksversammlungen gegen [...]
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Berechtigte Frage!
25. Oktober 2009 · Keine Kommentare
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Warum stellt eigentlich kein deutscher Journalist diese Frage?
[via @sixtus]
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Stellungnahme zur Schulreform in Hamburg-Mitte
4. Oktober 2009 · Keine Kommentare
Die Bezirksfraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte haben zur geplanten Schulreform des Schwarz/Grünen-Senats in dieser Woche Stellungnahmen abgegeben.
Wir haben bei unserer Stellungnahme unsere Unzufriedenheit mit den Ergebnissen für die Stadtteile in Hamburg-Mitte deutlich gemacht. Aus meiner Sicht muss die Schulreform sorgfältiger und besser geplant werden. Besondere Sorge bereitet uns, dass durch die Profile der Primarschulen die soziale [...]
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