Posts Tagged ‘CDU’

Posted at 30. November 2011 by 3 Comments

Die Netzpolitik wird langsam erwachsen

Kurzes Fazit und Einschätzung der gestrigen Netzpolitik-Diskussion mit Dorothee Bär, Halina Wazyniak, Thomas Oppermann, Peter Altmaier, Christopher Lauer und Manuel Höferlin in Berlin aus Moderatorensicht. Wenn drei parlamentarische Geschäftsführer, eine stellvertretende ...

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Schwarz-Grün am Ende!

Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz hat die Spitze der GAL die schwarz-grüne Koalition heute für beendet erklärt. Der Beschluss hierüber wurde auf der Klausurtagung am Samstagabend gefällt. Auf der Pressekonferenz sagte die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank dazu: "Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr ...

Posted at November 28, 2010 by 0 Comment
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Streichen ohne Sinn und Verstand

Nun liegt sie auf dem Tisch, die sogenannte "Streichliste" des Schwarz-Grünen Finanzsenators. Gemeint ist damit der Anteil, den die Bezirke zur Haushaltskonsolidierung beisteuern sollen: Seniorenberatung Elternberatung Wirtschaftsförderung Zentrum Sehen, Hören, Sprechen und Verstehen Elternschulen Kinder- und Jugendhilfe Förderfonds der Bezirksversammlungen Mehreinnahmen aus Großwerbeflächen Sicherheitskonferenzen Umweltberatung Gesundheitsförderungsmanagement Wildgehege Bürgerhäuser Erhaltung und Pflege von Wohnraum Schulärztlicher und Schulzahnärztlicher Dienst pauschale Absenkung aller Zuwendungen an die Bezirke um 10% Wir ...

Posted at September 08, 2010 by 0 Comment
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Am Tag danach

Statt Primarschule gibt es nun Alhaus, statt Aufbruch in der Koalition ist Wunden lecken angesagt. 276.304 Hamburger haben die sechsjährige Grundschule gekippt. Schwarz-Grün hat es nicht geschafft, für die Primarschule neben der politischen auch eine gesellschaftliche Mehrheit zu organisieren. Die taz schreibt, die Schulreform-Schlappe ist vor allem eine Niederlage ...

Posted at Juli 19, 2010 by 0 Comment
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Buzzwords und Rücktritte. Was für ein Derbytag!

Zum ersten Mal in der traditionsreichen Geschichte hat ein ausländisches Pferd das Deutsche Derby auf der Galopprennbahn in Hamburg-Horn gewonnen. Der dreijährige Hengst Buzzword setzte sich auf den 2.400 Metern unter Jockey Royston Ffrench vor Zazou mit Olivier Peslier im Sattel durch. Aber das Derby war an diesem Tag selbst auf ...

Posted at Juli 18, 2010 by 0 Comment
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