Posts Tagged ‘Bundestag’

Posted at 16. Dezember 2016 by 0 Comment

Im Gespräch mit Johannes Kahrs

Der zweite in Runde meiner kleiner Gesprächsrunde auf dem Aufstellungsparteitag für die Bundestagswahl 2017 Anfang Dezember ist unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs. Johannes Kahrs hat als haushaltspolitischer Sprecher viel für Hamburg getan. Im Gespräch nennt er ...

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Ausgezählt – Was die SPD nun tun sollte

Demokratie ist nicht langweilig, sondern gelebte Geschichte. Davon konnte man sich gestern wieder überzeugen. FDP raus und AfD nicht drin, das war relativ schnell klar. Die SPD blieb zum zweiten mal in Folge deutlich unter 30 % und hat damit das eigene Wahlziel, nämlich die Regierung-Merkel abzulösen, nicht erreicht. Den ...

Posted at September 23, 2013 by 0 Comment
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Sanierung des Mahnmals St. Nikolai endlich gesichert

Die Sanierung des Mahnmals St. Nikolai ist endgültig gesichert. Die SPD-Fraktion wird in den Kulturausschuss am 1. August eine Initiative in die parlamentarischen Beratungen einbringen, mit der Haushaltsmittel in Höhe von 7,25 Mio. Euro aus dem "Sanierungsfonds ...

Posted at Juli 02, 2013 by 0 Comment
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Im Gespräch mit Lars Klingbeil zur SPD-Netzpolitik

Bei der von mir moderierten Veranstaltung zum "digitalen Heidekreis" am 18.6. in Walsrode habe ich Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur netzpolitischen Bilanz der sich dem Ende nähernden Legislaturperiode befragt: In dem Gespräch ging es nicht nur über die netzpolitische Bilanz der ...

Posted at Juli 01, 2013 by 0 Comment
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Rede Netzneutralität gewährleisten und Routerzwang abschaffen

Wie bereits geschrieben, habe ich einen Antrag zur Netzneutralität und zum Routerzwang ein die Bürgerschaft eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken und gegen die Stimmen der FDP von der Bürgerschaft beschlossen. Hier meine Rede zu meinem Antrag: Mittlerweile hat sich ...

Posted at Juni 28, 2013 by 0 Comment
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