Hansjörg Schmidt

Was mich bewegt

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Jetzt wird die Handschrift der Koalition sichtbar

9. Juni 2010 · Keine Kommentare

Angela Merkel sagte zu den Sparbeschlüssen der schwarz-gelben Koalition einen entlarvenden Satz: „Jetzt wird die Handschrift der Koalition sichtbar.“ Auch wenn man Schwierigkeiten hat, das tatsächliche Kürzungsvolumen einzuordnen, wird deutlich wohin die Reise geht und wenn es trifft.
Die Vermögenden und Besserverdienenden müssen keinen Beitrag zur gesellschaftlichen Anstrengung der Haushaltkonsolidierung leisten. Statt einen echten finanziellen Beitrag [...]

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Tags: Politik

Merkel hat gerade den zweiten Umschlag geöffnet

2. Juni 2010 · Keine Kommentare

Es ist gibt ja das Gerücht, dass Staatspräsidenten und Bundeskanzler ihrem Nachfolger drei Umschläge mit dem Hinweis hinterlassen, diese in Krisensituationen zu öffnen. In dem ersten Umschlag steckt ein Zettel mit folgendem Ratschlag: “Wenn es mal Probleme gibt, schieben Sie alles auf ihren Vorgänger und wenn es erneut Probleme geben sollte, öffnen Sie den zweiten [...]

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Tags: Politik

Er ist dann mal weg…

1. Juni 2010 · Keine Kommentare

Der größte Bestseller der vergangenen Jahre war Hape Kerkelings Pilgerreisenbericht mit dem klingenden Titel „Ich bin dann mal weg!“ Nach Margot Käßmann und Roland Koch nimmt ihn sich nun die dritte und wichtigste Person des öffentlichen Lebens zu Herzen. Waren die beiden ersten Fälle interessante Symbole für eine komplexe Rollensuche in [...]

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Tags: Politik

Herr Westerwelle gehen Sie, wir alle kommen gut ohne Sie aus!

25. Februar 2010 · Keine Kommentare

Fonsi unterbricht Rede und Rolle beim Aschermittwoch der Kabarettisten, wirft seinen Hut und seine Jacke hin und spricht als Christian Springer zu Guido Westerwelle:
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Wahre Worte!
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Tags: Politik

Der 7%-Irrsinn

2. Februar 2010 · Keine Kommentare

Aus dem aktuellen Newsletter des Hotel Reservation Service (HRS):
die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen auf 7% zu Beginn dieses Jahres hat in der praktischen Umsetzung zu zahlreichen Herausforderungen bei Ihnen und in der Hotellerie geführt.
Kernpunkt der Problematik ist der Frühstückspreis, der nach wie vor mit 19% besteuert wird. Die bisher geltende Vereinfachungsregel mit der Pauschalbesteuerung [...]

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Tags: Politik

Berechtigte Frage!

25. Oktober 2009 · Keine Kommentare

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Warum stellt eigentlich kein deutscher Journalist diese Frage?
[via @sixtus]
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Tags: Allgemein

Wie geht es weiter mit der Netzpolitik?

29. September 2009 · 1 Kommentar

Vor der Wahl wurde viel gemunkelt wie die Piratenpartei wohl abschneiden würde. Aus dem Stand haben sie nun fast 2% geholt. In Großstäden zum Teil noch mehr. Bei den männlichen Erstwählern holten sie fast 13%. Auf der Veddel lag die Piratenpartei sogar vor der CDU, dafür dürften dort die Studierenden gesorgt haben. Das Abschneiden ist [...]

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Tags: Allgemein

Löschen statt sperren!

27. Mai 2009 · Keine Kommentare

Heute hab ich mir im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestags die Expertenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen angeschaut. Das Gesetzesvorhaben hat zum Ziel, die Verbreitung von Kinderpornographie in Deutschland einzudämmen. Dem ständig zusammenbrechenden Stream zu Folge, dürfte dies die bisher meistgeschaute Übertragung gewesen sein. Bereits seit dem [...]

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Tags: Politik

Kommunales Investitionsprogramm

14. Januar 2009 · Keine Kommentare

Deutschland befindet sich in einer der schwierigsten wirtschaftlichen Phasen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Was als Banken- und Finanzkrise angefangen hat, hat sich auch auf die gesamte Wirtschaft ausgeweitet. Nun hat die Bundesregierung ein zweites Konjunkturpaket beschlossen. Zusammen mit dem ersten Paket wurde ein Volumen von 80 Mrd. Euro beschlossen. Das ist die größte [...]

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Tags: Politik