Posts Tagged ‘Bundesregierung’

Posted at 13. Januar 2012 by 3 Comments

Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen!

Das Internet ist heute so allgegenwärtig, dass man sich kaum Gedanken macht. Und doch fehlt es gerade dann, wenn man mal eben schnell E-Mails abrufen möchte, eine Fahrplanauskunft abrufen möchte oder ...

Category : Politik
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Ein paar Gedanken zur Atomdebatte

1978, 1986 und nun 2011 - was theoretisch als Restrisiko bezeichnet wird, ist innerhalb meines Lebens nun zum dritten Mal eingetreten. Diese Vorfälle zeigen, dass die Gefahr eines Super-GAU in Folge einer Kernschmelze keineswegs eine theoretische und rein mathematische Rechengröße ist, sondern eine ganz konkrete und im ...

Posted at März 14, 2011 by 2 Comments
Category : Politik
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Ein paar Gedanken zur Gesundheitsreform

Selbst mir als Nicht-Gesundheitsexperten ist heute morgen beim Interview von Herrn Dr. Rösler im Frühstücksfernsehen klar geworden, was ein Jahr FDP in der Bundesregierung bedeutet: Gesundheit wird teurer, aber die Versorgung nicht besser. Fakt ist, der Beitragssatz wird von 14,9 auf 15,5% angehoben. Zudem wird der Beitragssatz für Arbeitgeber festgeschrieben. ...

Posted at Oktober 25, 2010 by 0 Comment
Category : Allgemein
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Jetzt wird die Handschrift der Koalition sichtbar

Angela Merkel sagte zu den Sparbeschlüssen der schwarz-gelben Koalition einen entlarvenden Satz: „Jetzt wird die Handschrift der Koalition sichtbar.“ Auch wenn man Schwierigkeiten hat, das tatsächliche Kürzungsvolumen einzuordnen, wird deutlich wohin die Reise geht und wenn es trifft. Die Vermögenden und Besserverdienenden müssen keinen Beitrag zur gesellschaftlichen Anstrengung der Haushaltkonsolidierung leisten. ...

Posted at Juni 09, 2010 by 0 Comment
Category : Politik
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Merkel hat gerade den zweiten Umschlag geöffnet

Es ist gibt ja das Gerücht, dass Staatspräsidenten und Bundeskanzler ihrem Nachfolger drei Umschläge mit dem Hinweis hinterlassen, diese in Krisensituationen zu öffnen. In dem ersten Umschlag steckt ein Zettel mit folgendem Ratschlag: "Wenn es mal Probleme gibt, schieben Sie alles auf ihren Vorgänger und wenn es erneut Probleme geben ...

Posted at Juni 02, 2010 by 0 Comment
Category : Politik
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