Senat unterstützt die Internet-Insel

Wie berichtet, gibt es die Idee, auf dem ehemaligen “Spiegel-Areal” zwischen Brandstwiete, Willy-Brandt-Straße und Dovenfleet mit der “Internet-Insel” einen Ort für die Kreativwirtschaft einzurichten. Damit bekäme Hamburg eine Art “Digital Hub”, einen zentralen Ort, an dem sich Start-ups und größere Unternehmen niederlassen können, an dem sich Selbstständige vernetzen können und neue Veranstaltungsformen, wie zum Beispiel Barcamps, durchgeführt werden können. Ich habe den Senat in einer Kleinen Anfrage nach seiner Einschätzung des Projekts gefragt und eine äußerst positive Antwort erhalten.
[Mehrlesen →]

Wann ist endlich Schluß mit dem Abmahnwahnsinn?

Letzten Donnerstag war ich bei SPD-Bezirksfraktion Altona, um über Netzpolitik und die Veränderungen unserer Demokratie durch das Internet zu referieren. Die Diskussion fand im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung in Lurup statt und als wir auf das Thema Urheberrecht kamen, ging es auch um die Abmahnungen. Eine Sozialpädagogin aus dem Viertel schilderte eindrücklich, welcher Schaden in den Familien durch die Abmahnungen entsteht. Viele der Anwesenden hörten zum ersten Mal von dem Thema und waren geschockt, von den Summen, die da im Raume stehen. Dabei geht es nicht nur um illegale Downloads. Bereits ein falscher Link auf der Facebook-Pinnwand oder ein Bild bei Pinterest zu posten, kann schnell richtig teuer werden. Das muss sich endlich ändern!
[Mehrlesen →]

Olaf Scholz im Gespräch in Horn

Am 17.04.2012 war Olaf Scholz zum Gespräch in Horn. Vor rund 250 Bürgerinnen und Bürgern stand er in der Schule Stengelestraße Rede und Antwort zum ersten Jahr seiner Amtszeit. Von der Schuldenkrise und der Haushaltskonsolidierung mit dem Ziel die Schuldenbremse 2020 einzuhalten, über die Hafenwirtschaft, dem Wohnungsbauprogramm bis hin zur Sozial- und Bildungspolitik mit den Schwerpunkten Kitas, Schulen, Ausbildung und Studium, gab er zunächst eine kurze Rede zu seiner Politik ab. Danach gab er Antworten auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürgern.

Das Video zeigt eine Zusammenfassung seiner Rede.

Die gesamte Veranstaltung steht als Audiomitschnitt zur Verfügung. Ich habe nur zwei Fragen rausgeschnitten, die sehr persönliche Fragen darstellten. Diese hat Olaf Scholz hinterher persönlich mit den Fragern geklärt.

Die Fragen fangen nach der Rede ab der 28. Minuten. Im einzelnen ging es bei den Fragen um:
Schuluniformen (28. Minuten), Messerverbot (30. Minute), Umgang mit den ehemaligen Sicherungsverwahrten (32. Minute), Beamtenstatus für Lehrer (44. Minute), Gewalt in Hamburg (46. Minute), Handwerksausbildung (49. Minute), Elbphilharmonie (52. Minute), Jugendhilfe (53. Minute), Menschenrechte in China (60. Minute), Chancen für Jugendliche (65. Minute), Einbürgerungsoffensive (69. Minute).

Koalitionsvertrag in Hamburg-Mitte unterzeichnet

Die Vorstände der SPD und der FDP aus Hamburg-Mitte haben heute den Koalitionsvertrag unterzeichnet. “Im Mittelpunkt des Vertrages stehen die Menschen des Bezirks Hamburg-Mitte. Der Vertrag bietet Lösungen und Strategien für die großen Herausforderungen unseres Bezirks: Jugendhilfe, Wohnungsbau und verantwortungsvolle Verkehrspolitik”, so Falko Droßmann, Fraktionsvorsitzender der SPD- Bezirksfraktion Hamburg-Mitte.

Ziel der sozialliberalen Politik im Bezirk ist, dass sich die Menschen in ihren Stadtteilen wohlfühlen und sich mit ihnen identifizieren. Die beiden Parteien wollen sich dabei verstärkt um die Kinder und Jugendlichen unseres Bezirks kümmern. SPD und FDP sehen sich in der Pflicht für sie Angebote zu entwickeln, sie zu schützen und bestmöglich für ihre Zukunft zu fördern.

Auf 14 Seiten werden die vereinbarten Ziele und Projekte der einzelnen Themengebiete und in den Stadtteilen, Regionen und Quartieren in dem Koalitionsvertrag benannt.

Die sozialliberale Koalition verfügt in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte über 28 der 51 Mandate. Ich wünsche der Koalition viel Erfolg und werde meinen Teil zum Gelingen dazu beitragen. Ich hoffe, dass nach den turbulenten und unerfreulichen Wochen nun schnell wieder zur Sacharbeit übergegangen werden kann.

[Koalitionsvertrag von SPD und FDP in Hamburg-Mitte zum Download]

Olaf Scholz kommt nach Horn!

Am Dienstag, 17.04.2012, kommt Bürgermeister Olaf Scholz nach Horn. Von 19.30 Uhr – 21.00 Uhr steht Olaf Scholz in der Grundschule Stengelestraße, Stengelestraße 38, Rede und Antwort zu seinem ersten Jahr als Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg.

Im Wahlkampf 2011 war Olaf Scholz zuletzt in Horn und hat versprochen, dass er als Bürgermeister wiederkommen wird. Mit der Veranstaltungsreihe “Olaf Scholz im Gespräch” beweist er in ganz Hamburg, dass Bürgernähe nicht nur ein Lippenbekenntnis im Wahlkampf war, sondern dass auch dieses Wahlversprechen eingehalten wird.

Ich freue mich auf jeden Fall über einen spannenden Abend und hoffe, möglichst viele bekannte und neue Gesichter zu treffen.