Gewählt und vereidigt: Olaf Scholz und die Senatoren

Veröffentlicht am 16. April 2015 Keine Kommentare

KatharinaFegebankHansjoergSchmidtGestern hat die Bürgerschaft Olaf Scholz erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Im Anschluss wurden die von ihm vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren von der Bürgerschaft bestätigt. Damit kann die rot-grüne Regierung nun an die Arbeit gehen.

Für mich war es nun die zweite Wahl eines Bürgermeisters als Abgeordneter. Beim ersten Mal vor vier Jahren wurde ja zunächst nur Olaf Scholz gewählt und die Senatoren wurden dann erst auf einer späteren Sitzung gewählt.

Da war es gestern doch deutlich feierlicher mit zwei Wahlen und Vereidigungen hintereinander. Die Anspannung war auch mit den Händen zu greifen, denn schließlich war es diesmal nicht die SPD allein, die Olaf Scholz wählen wollte, sondern auch der Grüne Koalitionspartner sollte seine Stimme beisammen halten. Umso erfreulicher war, dass Olaf Scholz nicht nur die Stimmen der Regierungsfraktionen, sondern auch Oppositionsstimmen erhielt. Denn 75 Ja-Stimmen sind drei mehr, als SPD und Grüne zusammen haben. Im Anschluss haben wir dann den von Scholz vorgeschlagenen Senat bestätigt. Hier gab es dann mit 73 Stimmen noch eine weitere Stimme aus der Opposition.

Sehr angenehm fand ich das auftreten unserer zukünftigen 2. Bürgermeisterin. Katharina Fegebank von den Grünen ist extra durch die SPD-Reihen gegangen und hielt ein wenig Smalltalk. Ich hab sie in den letzten vier Jahren als sehr lockere und freundliche Abgeordnete kennengelernt, die aus der Opposition heraus vehement für ihre Anliegen eingetreten ist. Ich hoffe, dass sie sich diese Lockerheit auch auf der Regierungsbank erhält und wünsche ihr für die kommenden fünf Jahre als Wissenschaftssenatorin viel Erfolg.

Sehr traurig ist das Ausscheiden von Jana Schiedek aus dem Senat. Mit Jana verbindet mich eine seit fast zwei Jahrzehnten anhaltende Freundschaft. Wir waren zusammen in der Bezirksversammlung und haben in der letzten Legislatur sehr gut zusammengearbeitet, z. B. bei der Diskussion um die Störerhaftung. Ich wünsche ihr auf dem weiteren Weg alles Gute.

Nun heißt es ran an die Regierungsarbeit. Mit dem Senatsteam und dem Koalitionsvertrag als Basis bin ich mir sicher, dass Hamburg auch in kommenden fünf Jahren erfolgreich regiert wird.

Kategorie : Politik
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