Stubnitz bleibt in der Hafencity!

Nach einigem Hin und Her ist es nun endlich gelungen, eine langfristige Lösung für das Kulturschiff MS Stubnitz in der Hafencity zu finden. Die MS Stubnitz kann am Liegeplatz Kirchenpauerkai bleiben und den Spielbetrieb endlich wieder aufnehmen. Darauf haben sich die HafenCity Hamburg GmbH, die Kulturbehörde, die Behörde für Wirtschaft Verkehr und Innovation, der Hamburg … Weiterlesen …

Haushaltsberatungen 2015/2016: Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur bleiben unsere Schwerpunkte

Gestern begannen mit der Generaldebatte die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2015/2016. Der Haushalt 2015/16 ist das solide, finanzielle Fundament, das diese Stadt braucht. Unsere Schwerpunkte liegen in den Bereichen Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur – sauber durchfinanziert und dabei stets die Einhaltung der Schuldenbremse im Blick. Das war so und das bleibt … Weiterlesen …

Hamburg öffnet die Aktenorder

Nun ist es endlich offiziell gestartet: Hamburgs Transparenzportal. Damit ist Schluss mit dem Amtsgeheimnis, denn Hamburgs Verwaltung öffnet die Aktenordner und stellt die Verwaltungsdaten ins Internet. Damit setzt sich Hamburg bundesweit an die Spitze. Nirgendwo sonst ist das Verwaltungshandeln so transparent und nachvollziehbar, wie in Hamburg. Jeder von uns kann nun im Internet nachlesen, welche … Weiterlesen …

Große Anfrage Filmwirtschaft in Hamburg

Die Bürgerschaft hat meine Große Anfrage an den Senat zur Filmwirtschaft debattiert. Einhellig waren die Fraktionen der Meinung, dass der Filmstandort Hamburg im Verhältnis der Mittel beachtliche Erfolge aufzuweisen hat und gut aufgestellt ist. Gleichwohl gibt es mit der Digitalisierung große Herausforderungen. In meiner Rede gebe ich einen kleinen Überblick über die Ergebnisse der Anfrage … Weiterlesen …

Warum man beim Bürgerentscheid zur Hamburger Seilbahn mit Nein stimmen sollte

Bis zum 24. August sind die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Hamburg-Mitte aufgerufen, zum Bürgerentscheid über eine mögliche Seilbahn über die Elbe abzustimmen. Mit Hochdruck und viel Geld hat die Firma Stage bezahlte Leute zur Sammlung der notwendigen Unterschriften losgeschickt, eine PR-Agentur beauftragt, um Nebelkerzen zu zünden und Strohleute installiert, um den Anschein zu erwecken, … Weiterlesen …

Kostenlose Kinderbetreuung ab 1. August

Ein Gewinn für große und kleine Hamburger! Der Hamburger SPD-Senat schafft aktive Entlastung für Familien. Ab dem 1. August 2014 ist die 5-stündige Grundbetreuung in Kita und Tagespflege in Hamburg beitragsfrei – inklusive Mittagessen! Geld, das in zweifacher Hinsicht gut angelegt ist. Von der beitragsfreien Kinderbetreuung profitieren erstens die Eltern, denn sie sparen durchschnittlich rund … Weiterlesen …

Wieder aufgestellt für den Wahlkreis 1

Am Freitag hat die Mitgliedervollversammlung der SPD im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte getagt und mich für den Listenplatz 1 mit 95 Ja, 14 Nein und 2 Enthaltungen nominiert. Ein tolles Ergebnis, über das ich mich sehr gefreut habe. Damit trete ich zur Bürgerschaftswahl 2015 als Spitzenkandidat im Wahlkreis 1 an. Der Wahlkreis umfasst die Stadtteile … Weiterlesen …

Beschlossene Sache: 5-Stündige Betreuung in KITAS und Tagespflege beitragsfrei

Heute hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken die beitragsfreie 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beschlossen. Für Hamburgs Familien ist dies ein guter Tag und mit dieser Entscheidung setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen um. Hamburgs Eltern werden spürbar entlastet – einfach, direkt und messbar. Überraschend ist die Verweigerung der … Weiterlesen …

Horn hat gewählt – Ergebnisse der Bezirksversammlungswahl

Bei den Bezirksversammlungswahlen 2014 am vergangenen Sonntag hat die SPD im Wahlreis IV 43,1% geholt. Auf unsere Kandidaten im Wahlkreis entfielen 44,0% und damit haben wir von den vier Wahlkreismandanten zwei erringen können. Für die SPD-Horn sind damit neben dem Spitzenkandidaten Falko Droßmann (Bezirksliste) auch Tobias Piekatz und Wiebke Scheuermann als Wahlkreisabgeordnete direkt in die … Weiterlesen …