In eigener Sache: Vorsitz des Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien übernommen

Veröffentlicht am 17. September 2012 Keine Kommentare

Ab heute übernehme ich den Vorsitz des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien der Hamburgischen Bürgerschaft. Ich freue mich darüber, dass meine Fraktion mir diese Position anvertraut hat und habe einen großen Respekt vor der Aufgabe. Als Vorsitzender muss man eben nicht nur die Tagesordnung abarbeiten, sondern häufig auch schwierige Diskussionen moderieren und zu einem für alle Fraktionen fairen Ergebnis führen.

Nachdem der bisherige Vorsitzende, Erck Rickmers, sein Mandat zum 31. August niedergelegt hat, war die Neubesetzung des Ausschussvorsitzenden notwendig. Ich habe die Funktion bisher als Ercks Stellvertreter übernommen und habe zum Beispiel die gemeinsamen Sitzungen mit dem Haushaltsausschuss während der Diskussionen um die weitere Beteiligung bei Hapag Lloyd als Co-Vorsitzender übernommen.

Heute geht es auch gleich in die Vollen. In der gemeinsamen Sitzung mit dem Kulturausschuss führen wir eine Expertenanhörung zur Einführung einer Kultur- und Tourismustaxe für Hamburg durch. Hierbei werden die beiden Ausschüssen die geladenen Experten zu Fragen der rechtlichen, organisatorischen und inhaltlichen Ausgestaltung der Kultur- und Tourismustaxe befragen. Diese soll bereits im kommenden Jahr in Kraft treten.

Neben dem Ausschussvorsitz hat die SPD aber auch andere Bereiche im Wirtschaftssausschuss neu aufgestellt. Meine Kollegin Dorothee Martin wird Sprecherin für Tourismus, die Metropolregion Hamburg und für Innovation. Den Innovationsbereich übernimmt sie von mir. Ich bleibe weiterhin Fachsprecher für Medien- und Netzpolitik und halte im Kulturausschuss die Verbindung zur Kreativwirtschaft. Jan Balcke bleibt weiterhin Fachsprecher für die gesamte Wirtschaftspolitik. Mit Andrea Rugbarth als Sprecherin für Mittelstand und Handwerk haben wir damit im Wirtschaftsbereich ein sehr gutes Team.

Kategorie : Politik
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