Archive for Juni, 2012

Posted at 29. Juni 2012 by 0 Comment

GEMA vs. Musikclubs: Auf der Reeperbahn nachts um fünf vor zwölf

Morgen Abend ist es soweit, zahlreiche Nachtschwärmer auf der Reeperbahn und dem Hans-Albers-Platz werden um kurz vor Mitternacht verwundert auf plötzlich stummen Tanzflächen stehen: Die Musik wird abgedreht, Schluss mit lustig ...

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Hamburg gefällt mir – Städtenamen bei Facebook

Facebook zwingt die Betreiber von Fanseiten mit Städtenamen zur Umbenennung. Denn laut Facebook kann niemand einen geografischen Ort vertreten. Das Verbot trifft die Marketingverantwortlichen in den Städten und Ländern natürlich hart. Aufgrund des hohen Diskussionsbedarfs lud Facebook deshalb am 14. Juni zu einem Workshop mit den Vertretern einiger Städte und ...

Posted at Juni 27, 2012 by 2 Comments
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Gemeinsamkeiten beim Vorschlag der Digitalen Gesellschaft zur Störerhaftung mit SPD-Bundesratsinitiative

Die Digitale Gesellschaft, ein netzpolitischer Verein, der sich für ein bürgerrechts- und verbraucherfreundliches Internet einsetzt, hat heute einen eigenen Gesetzesentwurf zur Störerhaftung präsentiert. Der Ansatz zielt darauf ab, die WLAN-Betreiber über den §8 des Telemediengesetzes (TMG) quasi den Status eines Mini-Providers zuzuschreiben. Denn Provider, wie beispielsweise die Telekom, sind von ...

Posted at Juni 26, 2012 by 0 Comment
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Justizministerkonferenz beschließt Initiative zur Störerhaftung

Die Justizministerkonferenz vom 13. und 14. Juni 2012 in Wiesbaden hat eine Initiative zur Störerhaftung beschlossen und übernimmt damit den Vorschlag aus Hamburg. Bereits im Februar hat die Bürgerschaft unseren Antrag für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber beschlossen. Ziel ist es, über den Bundesrat den Gesetzgeber aufzufordern, die sogenannte Störerhaftung ...

Posted at Juni 20, 2012 by 3 Comments
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Innovationspotenziale der Metropolregion Hamburg weiter ausbauen!

Gestern hat die Bürgerschaft die Innovationsförderung in der Metropolregion Hamburg debattiert. Anlass war eine Große Anfrage der CDU und ich habe dazu für meine Fraktion gesprochen. Innovationen entstehen nicht durch politische Sonntagsreden und nicht durch Große Anfragen von wem auch immer, sondern weil aus einer guten ...

Posted at Juni 15, 2012 by 0 Comment
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