Ein Jahr in der Bürgerschaft

Veröffentlicht am 2. März 2012 Keine Kommentare

Am 20. Februar 2011 fanden die Bürgerschaftswahlen in Hamburg statt. Am 7. März fand meine erste Bürgerschaftssitzung statt. Das erste Jahr in der Bürgerschaft ist rum. In diesem kurzen Video gebe ich einen kleinen Rückblick und einen Ausblick auf das Jahr 2012.

Das war ein aufregendes, manchmal auch anstrengendes und leider auch ein Jahr mit traurigen Momenten. Dennoch haben wir einiges geschafft. Das sehen anscheinend auch die Bürgerinnen und Bürger so. Wer hätte nach dem Spitzenergebnis gedacht, dass die SPD nach einem Jahr in den Umfragen sogar noch höher liegt?

Wir haben Wort gehalten und schon im ersten Jahr viele Punkte angepackt und umgesetzt: Kita- und Studiengebühren runter, Wohnungsneubau rauf – um nur zwei wesentliche Punkte zu benennen. In Horn haben wir das Stadtteilhaus weiter voran gebracht. Ich denke, dass wir hier bald mit dem Baubeginn rechnen können. Für die Sanierung des Mahnmals St. Nikolai und für die Deichtorhallen haben wir Gelder bereit gestellt und die notwendigen Sanierungen angeschoben. Ganz aktuell leisten wir mit 500.000 Euro einen entscheidenden Beitrag zur Sanierung der Katharinenkirche. Alles Einrichtungen aus meinem Wahlkreis. Auch in meinem Fachbereich der Medien- und Netzpolitik habe ich erste Projekte angeschoben. Zu Beginn ein Antrag zur Medienkompetenzförderung und zu Letzt die Bundesratsinitiative zur Störerhaftung.

Wir werden das Regierungsprogramm auch in 2012 weiter abarbeiten, Punkt für Punkt. Ab Juni werden dann die Haushaltsberatungen von Senat und Bürgerschaft im Mittelpunkt stehen. Die Begrenzung des Ausgabenanstiegs zur Einhaltung der Schuldenbremse ab 2020 wird sicherlich noch schmerzhafte Einzelmaßnahmen zur Folge haben. Wir müssen aber langfristig den Wahnsinn stoppen, mehr Geld für Zinsen für die Ausgaben von gestern als für Investitionen in die Zukunft auszugeben.

Für mich steht bei meiner Arbeit als Abgeordneter weiterhin der Dialog im Mittelpunkt. Egal, ob hier auf meiner Webseite, auf Facebook oder Twitter oder – noch viel wichtiger – bei Diskussionen, Veranstaltungen oder in meinem Abgeordnetenbüro im Horner Weg. Ich freue mich über jeden weiteren Kontakt.

Kategorie : Politik
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