Meine Themen in der Bürgerschaft

Veröffentlicht am 11. April 2011 Keine Kommentare

Dass ich als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte die Stadtteilinteressen meines Wahlkreises in der Bürgerschaft vertrete, versteht sich von selbst. Aber darüber hinaus gibt es natürlich noch weitere Themen, die politisch bewegt werden wollen und dies geschieht im parlamentarischen Betrieb in den Fachausschüssen.

Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch werden nun endlich die Fachausschüsse eingesetzt und ich werde in Zukunft Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Medien und Innovation, im Ausschuss für Verfassung und Bezirke und im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie sein. Ein breites Themenfeld also.

Der Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie wurde bereits in der vergangenen Legislaturperiode eingesetzt, konnte aber seine Arbeit wegen dem Ende der Legislaturperiode nicht beenden. Hier wird es um die Frage gehen, wie es zu den wahnsinnigen Kostensteigerungen beim Bau kommen konnte und was die Stadt daraus für Lehren zieht. Für mich wird die Arbeit im Untersuchungsausschuss Neuland sein.

Im Ausschuss für Verfassung und Bezirke wird es unter anderem auch um die Diskussion um das Wahlrecht gehen, aber für mich als ehemaliger Bezirksabgeordneter natürlich um die Anliegen der Bezirke. Als bekennender Nicht-Jurist werde ich hier versuchen, ein bisschen gesunden Menschenverstand einzubringen.

Schwerpunkt wird die Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft, Medien und Innovation sein, denn hier werde ich die SPD als Fachsprecher für Medien und Netzpolitik vertreten. Die Themen sind in zwei Behörden angesiedelt. Der Bereich Medienrecht sowie Medien- und IT-Wirtschaft wird aus der Kulturbehörde in die Senatskanzlei wechseln und damit direkt dem Bürgermeister unterstellt sein. Im Bereich „Innovation“ geht es um das sogenannte Cluster-Management, für mich also insbesondere um das Thema eCommerce. Dieser Bereich wird in der Wirtschaftsbehörde angesiedelt. Nachdem in der letzten Legislaturperiode diese Bereiche im Kulturausschuss behandelt wurden, sind sie nun wieder im Wirtschaftsausschuss zusammengezogen worden, was ich absolut begrüße.

Ab Mai geht es dann also endlich los. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben und werde hier weiterhin regelmäßig berichten.

Kategorie : Politik
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