Die neue Bürgerschaft konstituiert sich heute

Veröffentlicht am 7. März 2011 Keine Kommentare

“Sie erwerben die Mitgliedschaft in der Bürgerschaft mit der Eröffnung der ersten Sitzung der Bürgerschaft nach der Wahl”. Dieser einfache Satz aus dem Schreiben des Landeswahlleiter erklärt, wie man Bürgerschaftsabgeordneter wird. Und die erste Sitzung ist heute und so unspektakulär dieser Satz klingt, so feierlich wird dann doch diese erste Sitzung durchgeführt.

Um 15 Uhr eröffnet der Alterspräsident Jan Ehlers die Sitzung. Dann werden von den beiden jüngsten Mitgliedern der Bürgerschaft die Namen jedes einzelnen Abgeordneten vorgelesen und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Damit ist die Bürgerschaft konstituiert. Die Bürgerschaft gibt sich dann eine Geschäftsordnung und wählt auf Vorschlag der SPD Dorothee Stapelfeldt zur Präsidentin. Danach werden die Vizepräsidenten gewählt.

Richtig spannend wird es dann mit dem ersten Antrag der SPD-Fraktion: Wahl eines Ersten Bürgermeisters. Dazu werden die Abgeordneten wieder einzeln zur Wahl aufgerufen. Wenn mindestens 61 der 121 Abgeordneten mit Ja gestimmt haben, ist Olaf Scholz nach Artikel 34 der Hamburgischen Verfassung gewählt. Nach Feststellung des Ergebnis wird er dann vereidigt und nimmt auf der Senatsbank seinen Platz ein. Christoph Ahlhaus ist ab diesem Zeitpunkt dann wieder Bürgerschaftsabgeordneter.

Nachdem die Bürgerschaft noch ein paar Ausschüsse eingesetzt hat, wird die erste Sitzung beendet. Der restliche Senat wird dann am 23. März von der Bürgerschaft bei der zweiten Sitzung bestätigt.

Laut Sitzplan werde ich die Bürgerschaftssitzungen direkt aus der Mitte der vierten Reihe verfolgen. Neben mir sitzen Andy Grote und Jan-Hinrich Fock, damit sitzen die drei ehemaligen Fraktionsvorsitzenden aus Hamburg-Mitte nebeneinander, wird bestimmt lustig in unserer Bank!

 

Kategorie : Politik
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