Mahnmal St. Nikolai erhält 700.000 Euro aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020"

Mahnmal St. Nikolai Auf Antrag der SPD-Fraktion wird das Mahnmal St. Nikolai in der Hamburger Innenstadt 700.000 Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ für die Vorbereitung der Sanierung des baufälligen Denkmals erhalten. Das Mahnmal St. Nikolai ist in Hamburg einer der zentralen Erinnerungsorte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft der Jahre 1933-1945.
Ich freue mich, dass damit der Erhalt dieses überragenden Identifikationspunkt für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einen großen Schritt vorangekommen ist. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Gelder für die Sanierung des historischen Portals bereitgestellt.

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Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft – Netzpolitische Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags

Die SPD hat auf ihrem Parteitag in Berlin eine Reihe von netzpolitischen Beschlüssen gefasst, unter anderem ein netzpolitisches Grundsatzprogramm mit dem Titel „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft“ an dem auch ich im Rahmen der Medienkommission der SPD mitgewirkt habe.
Die SPD will die großartigen Möglichkeiten des Internets als Chance für die Gesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger erschließen. Wir müssen auch die neuen Herausforderungen die damit einhergehen nach unseren Grundwerten bewältigen. Es geht der SPD darum, die Veränderungen, die mit dem Internet verbunden sind, gesellschaftspolitisch zu gestalten. Das Netz beeinflusst inzwischen nahezu jeden Aspekt des Lebens in unserer modernen Gesellschaft.

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Rede von Helmut Schmidt auf dem SPD-Parteitag

Helmut Schmidt hat in einer bewegenden Rede zu den Delegierten und Gästen des SPD-Bundesparteitages 2011 gesprochen. Mit seinem Thema „Deutschland in und mit und für Europa“ hat er von der deutschen Politik mehr Engagement für Europa eingefordert. Die Europäische Union muss ein dynamisch sich entwickelnder Verbund bleiben. Es gibt dafür in der ganzen Menschheitsgeschichte kein … Weiterlesen …

Podiumsdiskussion: "Alle Macht der Crowd? – Oder: Wie wollen wir uns engagieren?"

Die Zeit-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius verfolgt mit ihrer neuen Initiative „vernetzt- wie wollen wir leben“? das Ziel, in einer Veranstaltungsreihe unterschiedliche, brisante Entwicklungen rund um die Netzwerkgemeinschaft des digitalen Zeitalters aufzugreifen. In diesem Rahmen findet am Montag, dem 5.12.2011 um 20 Uhr im betahaus Hamburg die Veranstaltung „Alle Macht der Crowd? – Oder: Wie … Weiterlesen …

Die Netzpolitik wird langsam erwachsen

Kurzes Fazit und Einschätzung der gestrigen Netzpolitik-Diskussion mit Dorothee Bär, Halina Wazyniak, Thomas Oppermann, Peter Altmaier, Christopher Lauer und Manuel Höferlin in Berlin aus Moderatorensicht.
Wenn drei parlamentarische Geschäftsführer, eine stellvertretende Parteivorsitzende, eine stellvertretende Generalsekräterin, ein Fachsprecher seiner Bundestagsfraktion und ein frischgebackener Landtagsabgeordneter über ein Thema sprechen, handelt es sich sicherlich nicht mehr über irgendein abseitiges Orchideenthema. Als wir vor drei Jahren mit dem Politcamp gestartet sind, sah dies noch anders aus. Netzpolitik war bei weitem noch nicht im politischen Mainstream angekommen. Dies hat sich merklich geändert. Waren die Piraten damals noch eine Randerscheinung sind sie nun mittlerweile im ersten Landtag angekommen und angesichts der Umfragewerte würde ein Einzug in den Bundestag niemanden mehr verwundern. Die Netzpolitik ist erwachsener geworden.

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Interessenbekundungsverfahren Oberhafenquartier gestartet

Die Entwicklung eines neuen Kreativquartiers am Oberhafen wird immer konkreter. Die Hamburg Kreativ Gesellschaft hat jetzt gemeinsam mit der HafenCity GmbH ein Interessenbekundungsverfahren für eine Hallenfläche im Oberhafen ausgeschrieben. Bis zum 10. Januar 2012 können sich Interessenten mit ihren Ideen für die kreative Nutzung einer rund 600 m² großen Fläche in der Güterhalle 3 bewerben. … Weiterlesen …

Neue Stadtrad-Station im Horner Weg

Das Fahrradleihsystem Stadtrad Hamburg dehnt sich endlich weiter in den Hamburger Osten aus. Seit kurzem gibt es eine Station im Horner Weg direkt an der U-Bahnstation Hammer Kirche. Damit wird eine lange Forderung der Kommunalpolitik erfüllt. Bisher war die östlichste Station an der U-Bahn Burgstraße. Nachdem nun diese Station den Betrieb aufgenommen hat, wird in … Weiterlesen …

"Nackt im Netz" – Aufzeichnung der Diskussion zum Datenschutz in Europa mit Caspar, Kappes und Groote

Gestern Abend habe ich mit dem Hamburger Datenschutzbeauftragten Prof. Caspar, dem Europaabgeordneten Matthias Groote und dem Unternehmer und Autor Christoph Kappes über den Datenschutz in Europa diskutiert. Leider fehlt die Einleitung und das Ende, aber den wesentlichen Teil der Diskussion bekommt man mit dem Mitschnitt noch mit.

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