Wahlcomputer angeblich für niedrigere Wahlbeteiligung verantwortlich

Veröffentlicht am 8. Oktober 2008 Keine Kommentare

Laut Analyse von Ulrich Wiesner, einer der Beschwerdeführer in den Wahlprüfungsverfahren gegen den Einsatz der Nedap-Geräte, sind bei den Kommunalwahlen am 28. September in Brandenburg in Gemeinden, in denen Wahlcomputer eingesetzt wurden, meist weniger Bürger zur Wahl gegangen als in den übrigen Städten und Gemeinden.

Gegenüber dem allgemeinen Anstieg der Wahlbeteiligung im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2003 sind die Kommunen, in denen elektronisch gewählt wurde, zurückgeblieben. Der Analyse zufolge war die Wahlbeteiligung in acht von zehn Städten und Gemeinden zwischen vier und elf Prozent niedriger als die durchschnittliche Wahlbeteiligung in dem jeweiligen Landkreis. Lediglich die Städte Hennigsdorf und Bernau bei Berlin konnten bei der Wahlbeteiligung leicht gegenüber dem Durchschnitt des Landkreises aufholen.

Aus dem Ministerium des Innern in Brandenburg heißt es gegenüber heise online, man könne die Feststellung, dass die Verwendung von Wahlgeräten zu einer niedrigeren Wahlbeteiligung führt, „auf Grund der vorliegenden Zahlen“ nicht bestätigen.

Derzeit laufen in Deutschland mehrere Wahlprüfungsverfahren gegen den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005, welche seit Februar 2007 vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig sind.

Kategorie : Politik
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