Hansjörg Schmidt

Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung in Stemmen in der Lüneburger Heide hat die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte einen neuen Vorstand gewählt und Richtungsentscheidungen für die Koalitionsverhandlung mit den Grünen beschlossen. Von den 21 Bezirksabgeordneten der SPD waren 18 auf dem Seminar anwesend und haben mich einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Kerstin Gröhn aus Billstedt und Fred Rebensdorf aus Wilhelmsburg gewählt. Ferner gehören Jan-Hinrich Fock aus Finkenwerder und Susanne Kilgast aus St. Georg dem neuen Vorstand an. Zur morgigen Wahl des Vorsitzenden der Bezirksversammlung wird Dirk Sielmann aus St. Pauli vorgeschlagen.

In den kommenden vier Jahren wollen wir die erfolgreiche Rot-Grüne Koalition fortführen und eine Politik im Bezirk mit den Menschen und für die Menschen machen. Kommunalpolitik ist unmittelbar, sie hat direkte Auswirkungen auf das Lebensumfeld der Menschen in den Quartieren. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass es in unserem Bezirk funktionierende Nachbarschaften gibt und die Menschen sich für ihr Umfeld engagieren. Beispielhaft hierfür steht die Bürgerbeteiligung in Billstedt / Horn und in Wilhelmsburg. Während in Billstedt der Prozess gerade in die nächste Phase überführt wird und das Engagement der Menschen immer weitere Kreise zieht, droht in Wilhelmsburg durch die Senatspolitik der CDU die erfolgreiche Arbeit des Stadtteilbeirates zu sterben.

Die Kluft zwischen Wählern und Gewählten wird immer größer. Dem wollen wir entgegenwirken. Deswegen wird die SPD-Fraktion noch stärker den Dialog mit den Vereinen, Institutionen und den Menschen vor Ort suchen. Demokratie lebt vom Mitmachen und Mitdiskutieren. Nur eine lebendige Demokratie ist in der Lage, gesellschaftlichen Zusammenhalt und das nötige Vertrauen in die Politik zu gewährleisten.