Veröffentlicht am 17. Dezember 2014 Keine Kommentare

Stubnitz bleibt in der Hafencity!

MS StubnitzNach einigem Hin und Her ist es nun endlich gelungen, eine langfristige Lösung für das Kulturschiff MS Stubnitz in der Hafencity zu finden. Die MS Stubnitz kann am Liegeplatz Kirchenpauerkai bleiben und den Spielbetrieb endlich wieder aufnehmen. Darauf haben sich die HafenCity Hamburg GmbH, die Kulturbehörde, die Behörde für Wirtschaft Verkehr und Innovation, der Hamburg Port Authority mit der MS Stubnitz und der Hamburger Clubstiftung geeinigt.

Die MS Stubnitz hat jetzt eine mit Auflagen verbundene wasserrechtliche Genehmigung erhalten. Voraussetzung für die Aufnahme des Betriebes ist die Erfüllung der Auflagen, die unter anderem ein sicheres Liegen der MS Stubnitz am Kirchenpauerkai in der HafenCity sicherstellen. Hierfür hat der Betreiber die sofortige Umsetzung technischer Lösungen zugesagt, so dass die Genehmigung jetzt erteilt werden konnte. Dank der Unterstützung der Stiftung zur Stärkung privater Musikbühnen Hamburg (Clubstiftung), einem erfolgreichen Crowdfunding und zusätzlicher Finanzierungshilfe privater Förderer können die hierfür kurzfristig benötigten Gelder aufgebracht werden.

Gemeinsam mit Isabella Vertes-Schütter und Dirk Kienscherf habe ich mich seit Monaten für einen Verbleib der MS Stubnitz in der Hafencity eingesetzt und freue mich besonders, dass die MS Stubnitz nicht nur von Seiten der Stadt, sondern auch von privater Seite eine so große Unterstützung erhalten hat. Das zeigt die große Wertschätzung für diese bedeutende Spielstätte. Die Stiftung Clubstiftung, ein erfolgreich durchgeführtes Crowdfunding und die Finanzierungshilfen privater Förderer haben dazu beigetragen, dass die MS Stubnitz die mit Auflagen und Kosten verbundene wasserrechtliche Genehmigung für ein sicheres Liegen am Kirchenpauerkai in der HafenCity erhalten konnte. Von der HafenCity Hamburg GmbH gibt es für die MS Stubnitz zudem – abhängig vom Baufortschritt in der HafenCity – über die bisher geplante Zusage bis 2016 hinaus mit Liegeplatz am Baakenhöft eine bessere Perspektive für ihre Planungen.

Ich wünsche der MS Stubnitz für die kommende Saison erfolgreiche Veranstaltungen und eine gute Resonanz beim Publikum.

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Veröffentlicht am 16. Dezember 2014 Keine Kommentare

Haushaltsberatungen 2015/2016: Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur bleiben unsere Schwerpunkte

Gestern begannen mit der Generaldebatte die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2015/2016. Der Haushalt 2015/16 ist das solide, finanzielle Fundament, das diese Stadt braucht. Unsere Schwerpunkte liegen in den Bereichen Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur – sauber durchfinanziert und dabei stets die Einhaltung der Schuldenbremse im Blick. Das war so und das bleibt so.

Die SPD reagiert aber auch nochmal auf die aktuelle Situation: Mit einem Zusatzantrag werden wir nochmal rund 600.000 Euro für den Doppelhaushalt bereitstellen, damit das Verwaltungsgericht Hamburg eine weitere Kammer mit drei Richtern einrichten kann, um der aktuell dramatisch angestiegenen Zahl von Asylverfahren Herr zu werden. Außerdem werden wir den CDU-Antrag zur Stärkung des Verfassungsschutzes um drei Stellen zur Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus unterstützen.

Im Mittelpunkt steht aber unsere Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile. Die Sanierung der städtischen Infrastruktur ist und bleibt ein Kernanliegen für die SPD-Fraktion.

Ich persönlich habe zwei Haushaltsanträge mitentwickelt. Dabei geht es zum Einen um die Stärkung der Musikwirtschaft in Hamburg und zum Anderen um die Absicherung der Medienkompetenzförderung.

Von der Opposition kommt entweder nur Genörgel oder halbgare Vorschläge. Die CDU fordert zum Beispiel, die Schuldenbremse möglichst schon 2015 zu erreichen, sie tut aber durch teure Wahlversprechen gleichzeitig alles, um dies zu verhindern. Die CDU ist ein Haushaltsrisiko für Hamburg!

Wir sind 2011 mit dem Ziel angetreten, den Hamburger Haushalt wieder in Ordnung zu bringen, weil solide Finanzen die Grundlage für eine gute Politik sind, die den Menschen Chancen eröffnet und unsere Metropole weiterentwickelt und zukunftsfit hält. Wir haben den damals eingeschlagenen Kurs konsequent verfolgt und stellen nun wichtige Weichen für die Zukunft unserer Stadt.

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Veröffentlicht am 7. Oktober 2014 Keine Kommentare

Theater das Zimmer in Horn eröffnet

Am Wochenende hat das “Theater das Zimmer” mit dem Stück “Tagträumer” erstmals seinen Vorhang geöffnet. Ich durfte bereits am Freitag bei der Vorpremiere als Gast dabei sein und es hat mir sehr gefallen.

Lars Ceglecki im Theater das ZimmerDas neue Theater in Horn setzt die alte Tradition des Zimmertheaters fort und zeigt Theater in einem Zimmer – der Raum ist nicht viel größer als mein Büro.

Es übernimmt die Räume und schließt damit die Lücke, des kürzlich geschlossenen “Theaters in der Washingtonallee”. 40 Plätze hat das kleine Theater und man ist als Zuschauer so dicht am Geschehen, wie in kaum einem anderen Theater. Man ist quasi Teil der Bühnenausstattung. Das Bühnenbild war diesmal eine Containerstapelei und man war überrascht, wie vielseitig dieses Raumwunder war.

Und mit dem Stück “Tagträumer” hat das Team um Lars Ceglecki auch gleich gezeigt, welches Potenzial in dem Ensemble steckt. “Tagträumer” ist ein Kammerspiel für zwei Schauspieler. Auf der einen Seite steht ein Lastwagenfahrer, der mit seinem LKW in der Stadt liegen blieb und die Räume von Rose betritt. Beide kommen schnell ins Gespräch, reden aber trotzdem oft an einander vorbei. Dennoch entsteht eine Spannung zwischen beiden, die sich immer mehr anstaut und von jetzt auf gleich wieder entlädt. Beide Figuren sind sofort präsent und auf dem engen Raum zeigt sich das schauspielerische Können der beiden Darsteller.

Ich wünsche dem neuen Theater auf jeden Fall viel Erfolg und freue mich, dass sich das kulturelle Leben in Horn weiter entwickelt und werde sicherlich wieder kommen.

Weitere Infos: www.theater-das-zimmer.de

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Veröffentlicht am 1. Oktober 2014 Keine Kommentare

Hamburg öffnet die Aktenorder

Transparenzportal HamburgNun ist es endlich offiziell gestartet: Hamburgs Transparenzportal. Damit ist Schluss mit dem Amtsgeheimnis, denn Hamburgs Verwaltung öffnet die Aktenordner und stellt die Verwaltungsdaten ins Internet. Damit setzt sich Hamburg bundesweit an die Spitze. Nirgendwo sonst ist das Verwaltungshandeln so transparent und nachvollziehbar, wie in Hamburg.

Jeder von uns kann nun im Internet nachlesen, welche Verträge die Stadt mit Unternehmen abschließt, welche staatliche Gutachten beauftragt wurden oder welche Zuwendungen Firmen und Organisationen von der Stadt erhalten. In dem Portal lässt sich umfangreich recherchieren und Rohdaten und Dokumente herunterladen. Das Portal umfasst auch die Daten des bisherigen OpenData Portals Hamburg, das in vollem Umfang integriert wurde. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der Daten aus dem Register sind frei, sofern höherrangiges Recht oder spezialgesetzliche Regelungen nichts anderes bestimmen.

Doch nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger ist dies ein großer Schritt. Die Verwaltung ist nun gesetzlich zu Transparenz verpflichtet. Sie muss grundlegend umdenken, denn jedes Handeln wird nun unmittelbar sicht- und überprüfbar. Wurden bisher Informationen – wenn überhaupt – nur auf Antrag herausgegeben, sind diese nun “per Default” offen. Man kann hier mit Fug und Recht von einer Informationsrevolution sprechen.

Das neue Portal ist im Transparenzgesetz verankert. Dies trat als Ersatz für das bisherige Informationsfreiheitsgesetz am 6. Oktober 2012 in Kraft und beruht auf der Volksinitiative “Transparenz schafft Vertrauen”. Ich selbst habe mich in der Vergangen sehr stark gemacht für mehr Transparenz und Offene Daten. Über die Entstehung des Gesetzes und des Portals habe ich schon bei der Gesetzgebung berichtet.

Ich bin gespannt, wie die Bürgerinnen und Bürger die neuen Möglichkeiten in Anspruch nehmen. Die Betaphase war schon sehr vielversprechend. Sicherlich wird es nach dem Start noch Optimierungsbedarf geben. Aber der Anfang ist gemacht.

Veröffentlicht am 2. September 2014 Keine Kommentare

Große Anfrage Filmwirtschaft in Hamburg

Die Bürgerschaft hat meine Große Anfrage an den Senat zur Filmwirtschaft debattiert. Einhellig waren die Fraktionen der Meinung, dass der Filmstandort Hamburg im Verhältnis der Mittel beachtliche Erfolge aufzuweisen hat und gut aufgestellt ist. Gleichwohl gibt es mit der Digitalisierung große Herausforderungen.

In meiner Rede gebe ich einen kleinen Überblick über die Ergebnisse der Anfrage und zeige auf, welche Themen angepackt werden müssen, um auch in Zukunft vom Filmstandort Hamburg aus sehenswerte Filme auf die Leinwände der Welt zu bringen.

Film ist zugleich Kultur- und Wirtschaftsgut. Als kulturelles Produkt ist Film, wie Kultur schlechthin, ein unverzichtbarer Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge und wichtiger Gradmesser für die Lebensqualität, die eine Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern und auch ihren Besucherinnen und Besuchern zu bieten vermag.

Ziel des Senats ist es, die Position Hamburgs national und international als einen interessanten Filmstandort zu schärfen und die Stadt als einen Ort zu vermitteln, der die Realisierung auch außergewöhnlicher Projekte ermöglicht.

Insgesamt wird es zukünftig in vielen Bereichen darum gehen müssen, einerseits bestehende Qualitäten zu erhalten, andererseits neue Qualitäten offensiv auszubauen.

[Große Anfrage “Film in Hamburg” zum Download]

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