Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze gewinnt die Wahl mit großem Abstand. Sie liegt mit 45,7% deutlich vor der CDU, die mit 15,9% das schlechteste Ergebnis der Hamburger Wahlgeschichte einfährt. Auf den Plätzen folgen die Grünen mit 12,3%, Die Linke mit 8,5%, die FDP mit 7,4% und leider auch die AfD mit 6,1%.
SPD holt wieder zwei Wahlkreismandate
In unserem Wahlkreis 1 - Hamburg-Mitte liegen die Kandidaten der SPD auch deutlich vorne. Die 35,7% der Wahlkreisstimmen für die SPD sorgen in dem 5er-Wahlkreis für zwei SPD-Mandate. Mit mir zieht nun Henriette von Enckevort für ...
Über Schmidt
Dies ist das private Weblog von Hansjörg Schmidt. Die hier dargestellte Meinung stimmt sicherlich nicht immer mit der meines Arbeitgebers oder meiner Partei überein.
Dass ich Teile meines Lebens öffentlich einseh- und begleitbar mache, bedeutet nicht, dass mein Leben nur aus dem besteht, was ich blogge oder twittere. Sich darüber beschweren, dass etwas fehlt oder unklar bleibt, wird nicht funktionieren. Ich freue mich über jeden, der mein Blog gerne liest und versuche jedes Feedback mit gebührendem Respekt zu begegnen.
Pragmatisches Handeln zu sittlichen Zwecken, diese Maxime Helmut Schmidts hab ich mir zu eigen gemacht. Ziele und Werte haben und über einen klaren ...
Stadtteilrundgang durch Hamm und Horn
Seit 36 Jahren lebe ich in der gleichen Ecke Hamburgs. Man mag es meiner persönlichen Langweiligkeit zu schreiben, aber ich fühle mich hier einfach wohl. Dieses Video ist ein kleiner Rundgang durch die Stadtteile Horn und Hamm mit ein paar Lebensstationen und meinen politischen Schwerpunkte.
In der Bezirksversammlung habe ich mich immer für eine “Politik der guten Nachbarschaft” eingesetzt. Das heißt für mich Menschen zusammenbringen, Bürgerengagement fördern und Beteiligung stärken. In Horn und Hamm haben wir schon jede Menge engagierte Menschen und tolle Projekte und ich würde mich freuen, wenn ich diese ab dem 20. Februar dann in der Bürgerschaft unterstützen ...
Meine Themen in der Bürgerschaft
Dass ich als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis I - Hamburg-Mitte die Stadtteilinteressen meines Wahlkreises in der Bürgerschaft vertrete, versteht sich von selbst. Aber darüber hinaus gibt es natürlich noch weitere Themen, die politisch bewegt werden wollen und dies geschieht im parlamentarischen Betrieb in den Fachausschüssen.
Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch werden nun endlich die Fachausschüsse eingesetzt und ich werde in Zukunft Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Medien und Innovation, im Ausschuss für Verfassung und Bezirke und im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie sein. Ein breites Themenfeld also.
Was ist und was macht eigentlich die Hamburgische Bürgerschaft?
Mit der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft geht die erste parlamentarische Sommerpause in dieser Legislaturperiode zu Ende. Genau Rechtzeitig hat die Bürgerschaft nun einen Film veröffentlicht, der sehr gut erklärt, wie die Bürgerschaft funktioniert. Was ist und was macht eigentlich die Hamburgische Bürgerschaft? Welche Aufgaben haben die gewählten Abgeordneten? Was geschieht im Plenarsaal, was außerhalb? Wer sind die Akteure? Der Film der Hamburgischen Bürgerschaft gibt Antworten auf diese Fragen.
Wenn Sie auch einmal eine Sitzung der Bürgerschaft besuchen wollen, dann nehmen Sie gerne Kontakt mit mir auf. Die Bürgerschaft tagt in der Regel drei mal im Monat Mittwoch oder Donnerstags. Ein ...
Im Wahlkreis 1
Mein Wahlkreis I - Hamburg-Mitte
Seit 2011 bin ich direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis I - Hamburg-Mitte. Davor war ich lange Jahre Bezirksabgeordneter und kenne daher Hamburg-Mitte sehr gut. Als Vorsitzender des Regionalausschuss Horn, Hamm, Borgfelde und Rothenburgsort bin ich auch kommunalpolitisch vor Ort für Sie aktiv. Ich lebe seit meiner Geburt in Horn und Hamm.
Durch die Politik der CDU-Senats hatte sich die Stadt sehr unterschiedlich entwickelt. Seit Übernahme der Regierung hat die SPD dafür gesorgt, dass in unserem Wahlkreis die Stadtteile wieder stärker zusammenwachsen.
Gute Politik für gute Nachbarschaften
In Hamm und Horn hat sich in den vergangenen vier Jahren dank ...
Kurze Meldung in eigener Sache: Auch wenn momentan die Wahlen zum Europaparlament und für die Bezirksversammlungen im Mittelpunkt stehen, wirft die Bürgerschaftswahl 2020 ihren Schatten voraus.
Ich freue mich riesig, dass mich am vergangenen Donnerstag die Wahlkreisvollversammlung der SPD für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte mit 95% zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl nominiert hat. Damit stellen wir bereits jetzt die Weichen für die Wahl im Februar 2020.
Ich habe auf der Wahlversammlung deutlich gemacht, dass wir seit 2011 viel für die Stadt und für den Wahlkreis erreicht haben und das ich mich gerne weitere fünf Jahre für den Wahlkreis und meine Themen in Bürgerschaft einsetzen werde.
Aber jetzt widmen wir uns erst mal den wichtigen Wahlen am 26. Mai!
Die Hamburger Hochbahn hat die Entwürfe für die zwei neuen U4-Haltestellen auf der Horner Geest und das dritte Gleis an der Horner Rennbahn vorgestellt. Es ist unser erklärtes Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr in Hamburg konsequent auszubauen. Denn damit entlasten wir den Verkehr auf unseren Straßen, reduzieren Umweltbelastungen und ermöglichen einen unkomplizierten Transfer durch das gesamte Stadtgebiet.
Die Verlängerung der U4 sorgt dafür, dass 13.000 Menschen in Horn erstmals direkten Zugang zum Schnellbahnnetz erhalten. Das ist ein großer Schritt für den Hamburger Osten
Haltestellenentwurf Danneralle
Bisher ist die Horner Geest nur über Busse angeschlossen. Diese sind häufig überfüllt – mit der Erweiterung der U4 werden jetzt die notwendigen zusätzlichen Kapazitäten geschaffen. Die neue Strecke ist ein großer Gewinn für die Menschen im Stadtteil und wird die Fahrzeiten von der Dannerallee bis in die Innenstadt halbieren.
Ich war Juror in dem Architektenwettbewerb im vergangenen Jahr und bin auch ein über ein halbes Jahr später noch begeistert von den Entwürfen. Ich bin auf der Horner Geest aufgewachsen und freue mich, wie gut die vorgestellten Haltestellen zum Charakter des Stadtteils passen. Die Horner Geest ist offen, vielfältig und sehr grün. Die Architekten haben es verstanden, dieses Bild aufzugreifen und moderne und zugleich zeitlose Haltestellen zu entwerfen.
Die Hochbahn hat nun einen Namenswettbewerb für die Benennung der Stationen gestartet. Ich freue mich, dass ich mich als Jury-Mitglied gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an der Namensfindung der beiden Haltestellen beteiligen kann. Es ist gut, dass die Hamburger Hochbahn bei der Verlängerung der U4 auf eine enge Einbindung des Stadtteils setzt
Im Rahmen eines Bürgerschaftsantrags von SPD und Grünen über fast 2,5 Millionen Euro sollen vier Sportanlagen in Billstedt und Horn modernisiert werden. Auch der Bund beteiligt sich mit 1,7 Millionen Euro an dem Vorhaben, die vier öffentlichen Sportanlagen „Beim Saaren“, „Möllner Landstraße“, „Öjendorfer Weg“ und „Von-Elm-Weg“ im Zuge von Modernisierungsarbeiten mit Kunstrasen auszustatten. Weitere 279.000 Euro werden vom Beirat Bezirklicher Sportstättenbau bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von insgesamt fast 4,5 Millionen Euro stellen sicher, dass die bisher mit Tenne und Naturrasen ausgestatteten Plätze in Zukunft ganzjährig bespielbar sind. Die finanziellen Mittel werden in der Sitzung am 27.03.2019 in der Hamburgischen Bürgerschaft final verabschiedet.
Ich finde, dass dies ein großer Schritt nach vorn ist für den Sport in Horn. Mit dem Sportplatz von Von-Elm-Weg wird der letzte Grandplatz in Horn in einen modernen Kunstrasenplatz umgewandelt. Damit eröffnen sich den ortsansässigen Vereinen neue Möglichkeiten zur Ausweitung ihrer Angebote, weil die Anlagen wetterunabhängiger und dadurch intensiver genutzt werden können. Gleichzeitig werden auch die Umkleidekabinen modernisiert, damit diese auch einem zeitgemäßen Standard entsprechen.
Meine Fraktionskollegin aus Billstedt, Annkathrin Kammeyer ist auch Mitglied im Sportausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft und freut sich darüber: „Im Bereich Billstedt werden gleich drei wichtige Sportstätten modernisiert und mit Kunstrasen ausgestattet. So wird die sportliche Infrastruktur im Stadtteil maßgeblich verbessert. Ein riesiger Erfolg, von dem die engagierten Vereine und die vielen Mannschaften in Billstedt direkt profitieren. Endlich kann ganzjährig und unabhängig vom Hamburger Schietwetter trainiert und gespielt werden. Wir freuen uns auf einen raschen Beginn der Bauarbeiten.“
Gemeinsam sind wir beide uns sicher, dass die rund 2,5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt zusammen mit den Zuschüssen aus dem Bund und Mitteln aus dem Bezirk sehr gut eingesetzt sind.
Aktuell wird eine Kampagne im Abendblatt und den sozialen Medien zur Situation des MTHC an der Horner Rennbahn diskutiert. Der Verein stellt es so dar, als würde die gesamte Existenz des Vereins durch die Nutzung eines kleinen Teils des Geländes für die Ablagerung des Aushubs der U-Bahnerweiterung gefährdet. Das ist aber definitiv nicht der Fall!
Es geht lediglich um ein Sechstel der Gesamtfläche des MTHC. Diese Fläche wird vom Verein selbst aktuell gar nicht genutzt, sondern an andere Vereine untervermietet. Die Fläche ist auch in der Bürgerschaftsdrucksache 21/13680 „Stadtraum Horner Geest-Zukunftsbild 2030“ als Wohnungsbaupotenzialfläche ausgewiesen. Diese Drucksache wurde in der Bürgerschaft ohne Gegenstimmen beschlossen. Der Verein selbst führt seit 2017 Gespräche mit der Stadt über Wohnungsbau an eben dieser Stelle.
Alle anderen Bereiche, darunter die elf Aschenplätze, drei Bambini-Plätze, zwei Hallenplätze in der MTHC-Halle, die fünf Hallenplätze in der HTV-Halle (alles Tennis) sowie der Kunstrasenplatz mit Flutlicht, das Kleinfeldhockeyplatz sowie die Hockeyhalle (alles Hockey) bleiben dem Verein weiter erhalten.
Der Verein führt seit zwei Jahren Verhandlungen mit der Hochbahn über die Nutzung der Fläche als Ablagerungsfläche für den Aushub. Das Flächenkonzept für den Aushub beschäftigt die Planer seit Beginn der Planung. Oberstes Ziel war es, die Anwohner im Stadtteil nicht noch über Maß mit LKW-Fahrten oder Erdseparierung und Entwässerung in der unmittelbaren Nachbarschaft zu belasten. Das ist unter den gegebenen Bedingungen gelungen.
Wir engagieren uns für unsere Vereine und versuchen immer im Gespräch gute Lösungen zu finden. Der MTHC ist aus unserer Sicht sehr wichtig für den Hamburger Osten und soll sich langfristig an diesem Standort entwickeln. Aber für den Bau der U4 muss es möglich sein, dass städtische Flächen kurzfristig während der Bauzeit genutzt werden können, um an anderer Stelle die Menschen im Stadtteil nicht übermäßig zu belasten.
Mein Fazit lautet: Die Existenz des Vereines ist nicht bedroht, da die bisher genutzten Flächen dem Verein erhalten bleiben. Über den weiteren Ablauf wird es weitere Gespräche geben.
Die Hamburgische Bürgerschaft hat in der letzten Woche den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Damit stellen Sozialdemokraten und Grüne die Weichen für die 20er-Jahre. So sind in den nächsten zwei Jahren 15,51 Milliarden Euro bzw. 15,97 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln vorgesehen, um Hamburg weiter voranzubringen. Wir wollen eine Stadt der Chancen und Perspektiven für alle Menschen. Wir wollen eine nachhaltige Entwicklung mit noch mehr Lebensqualität Das ist der Kern unserer Politik. Dabei halten wir uns strikt an die Schuldenbremse und bauen 800 Millionen Euro an Schulden ab. Damit stellen wir sicher, dass Hamburg auch in Zukunft für schlechtere Zeiten gerüstet ist. Zugleich investieren wir aber auch in die wichtigen Zukunftsfelder unserer Stadt.
