Veröffentlicht am 16. April 2015 Keine Kommentare

Gewählt und vereidigt: Olaf Scholz und die Senatoren

KatharinaFegebankHansjoergSchmidtGestern hat die Bürgerschaft Olaf Scholz erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Im Anschluss wurden die von ihm vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren von der Bürgerschaft bestätigt. Damit kann die rot-grüne Regierung nun an die Arbeit gehen.

Für mich war es nun die zweite Wahl eines Bürgermeisters als Abgeordneter. Beim ersten Mal vor vier Jahren wurde ja zunächst nur Olaf Scholz gewählt und die Senatoren wurden dann erst auf einer späteren Sitzung gewählt.

Da war es gestern doch deutlich feierlicher mit zwei Wahlen und Vereidigungen hintereinander. Die Anspannung war auch mit den Händen zu greifen, denn schließlich war es diesmal nicht die SPD allein, die Olaf Scholz wählen wollte, sondern auch der Grüne Koalitionspartner sollte seine Stimme beisammen halten. Umso erfreulicher war, dass Olaf Scholz nicht nur die Stimmen der Regierungsfraktionen, sondern auch Oppositionsstimmen erhielt. Denn 75 Ja-Stimmen sind drei mehr, als SPD und Grüne zusammen haben. Im Anschluss haben wir dann den von Scholz vorgeschlagenen Senat bestätigt. Hier gab es dann mit 73 Stimmen noch eine weitere Stimme aus der Opposition.

Sehr angenehm fand ich das auftreten unserer zukünftigen 2. Bürgermeisterin. Katharina Fegebank von den Grünen ist extra durch die SPD-Reihen gegangen und hielt ein wenig Smalltalk. Ich hab sie in den letzten vier Jahren als sehr lockere und freundliche Abgeordnete kennengelernt, die aus der Opposition heraus vehement für ihre Anliegen eingetreten ist. Ich hoffe, dass sie sich diese Lockerheit auch auf der Regierungsbank erhält und wünsche ihr für die kommenden fünf Jahre als Wissenschaftssenatorin viel Erfolg.

Sehr traurig ist das Ausscheiden von Jana Schiedek aus dem Senat. Mit Jana verbindet mich eine seit fast zwei Jahrzehnten anhaltende Freundschaft. Wir waren zusammen in der Bezirksversammlung und haben in der letzten Legislatur sehr gut zusammengearbeitet, z. B. bei der Diskussion um die Störerhaftung. Ich wünsche ihr auf dem weiteren Weg alles Gute.

Nun heißt es ran an die Regierungsarbeit. Mit dem Senatsteam und dem Koalitionsvertrag als Basis bin ich mir sicher, dass Hamburg auch in kommenden fünf Jahren erfolgreich regiert wird.

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Veröffentlicht am 14. April 2015 Keine Kommentare

Wirtschaft und Kultur – Meine Themen in der Bürgerschaft

Rathaus Innenhof, HamburgGestern hat die SPD-Fraktion die Aufgabenbereiche für die neue Legislaturperiode verteilt. Ich werde in Zukunft als Vorsitzender des Arbeitskreis Wirtschaft die SPD-Politik im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien an vorderster Front mitgestalten. Weiterhin bin ich Mitglied im Kulturausschuss. Leider bin ich nicht mehr Mitglied im Ausschuss für Verfassung und Bezirke.

Ich freue mich, dass mir die Fraktion den Wirtschaftsbereich als Fachsprecher anvertraut hat. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen, der sich die Wirtschaft durch den Wandel in Folge der Digitalisierung stellen muss, kann ich hier mein Wissen und mein Netzwerk einbringen. Da aber eine Person diese Aufgabe natürlich nicht alleine stemmen kann, haben wir die Wirtschaftspolitik in den kommenden fünf Jahren auf mehrere Schulter verteilt. Mein Schwerpunkt wird der Bereich digitale Wirtschaft, Technologie und Innovation sowie die Medien- und Netzpolitik sein. Mit Joachim Seeler hat die SPD-Fraktion einen absoluten Wirtschaftsprofi hinzugewonnen. Joachim Seeler wird hier neuer Fachsprecher für Industrie, Hafen, Handel, Handwerk und Finanzwirtschaft. Dritte im Bunde bleibt Dorothee Martin, die sich um Mittelstand, Tourismus und Metropolregion kümmern wird. Im Kulturausschuss werde ich mich wieder für die Belange der Kreativ-, Film- und Musikschaffenden einsetzen. So kann ich beide Bereiche sehr gut verknüpfen.

Ich freue mich auf die neuen (und alten) Aufgaben. Der Koalitionsvertrag mit den Grünen gibt schon viel her für die Bereiche Wirtschaft und Kultur. Fünf Jahre für diese Legislatur sind eine lange Zeit, so dass ich auch fest damit rechne, dass hier auch noch das eine oder andere neue Thema aufkommen wird.

Veröffentlicht am 18. Februar 2015 Keine Kommentare

Hamburg-Mitte hat gewählt

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze gewinnt die Wahl mit großem Abstand. Sie liegt mit 45,7% deutlich vor der CDU, die mit 15,9% das schlechteste Ergebnis der Hamburger Wahlgeschichte einfährt. Auf den Plätzen folgen die Grünen mit 12,3%, Die Linke mit 8,5%, die FDP mit 7,4% und leider auch die AfD mit 6,1%.

SPD holt wieder zwei Wahlkreismandate
In unserem Wahlkreis 1 – Hamburg-Mitte liegen die Kandidaten der SPD auch deutlich vorne. Die 35,7% der Wahlkreisstimmen für die SPD sorgen in dem 5er-Wahlkreis für zwei SPD-Mandate. Mit mir zieht nun Henriette von Enckevort für die SPD in unserem Wahlkreis in die Bürgerschaft. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr, da sie als erfahrene Bezirksabgeordnete den Wahlkreis sehr gut kennt und die Wahlkreisarbeit bereichern wird. Zweitstärkste Kraft im Wahlkreis sind die Grünen, für die weiterhin Farid Müller in die Bürgerschaft einzieht. Von den Linken folgt ihm Christiane Schneider und von der CDU Jörg Hamann.

Auf mich persönlich entfielen 31.584 Stimmen. Das entspricht 14,6 %. Ich konnte damit mein Ergebnis von 2011 um fast 10.000 Stimmen verbessern. Von den 71 Wahlkreiskandidaten ist dies das siebtbeste Wahlergebnis. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler für diesen Zuspruch!

Natürlich freue ich mich über dieses Ergebnis. Sowohl für das starke Mandat für die SPD und Olaf Scholz, als auch für mich persönlich. Die begonnene Arbeit kann damit fortgesetzt werden. Ich werde mich auch weiterhin für die Stadtteile im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte einsetzen und freue mich auf die spannenden Projekte im Rahmen des Senatsprogramms “Stromaufwärts an Elbe und Bille”. Noch ist nicht klar, wie die Fachgebiete in der Bürgerschaft eingeteilt werden, aber ich werde mich natürlich weiterhin für die Wirtschaftspolitik, die Kultur- & Kreativpolitik und insbesondere für die Medien- und Netzpolitik einsetzen.

Wahlbeteiligung viel zu niedrig
Bitter ist natürlich die geringe Wahlbeteiligung. Landesweit ist sie nur leicht gesunken, aber mit 56,9% ist sie ohnehin schon auf einem erschreckend niedrigem Niveau. Noch niedriger ist sie im Wahlkreis mit exakt 50%. Gerade in den bevölkerungsreichen Stadtteilen in Horn und Hamm liegt sie mit 36% in Hamm und 29% in Horn auf einem nicht mehr akzeptablem Wert. Wenn nicht mal mehr jeder Dritte zur Wahl geht, muss uns alle dies mit Sorge erfüllen!

Wir haben gerade in Horn in den letzten Monaten sehr viele Gespräche geführt. Wir hatten seit Oktober wöchentliche Termine im Stadtteil angeboten und waren auch davor regelmäßig in den vergangenen Jahren im Stadtteil präsent. Olaf Scholz war in den letzten vier Jahren drei mal in Horn zum Gespräch. Gemeinsam mit der zweiten Horner Abgeordneten Annkathrin Kammeyer habe ich fast 500 Hausbesuche in den letzten 14 Tagen vor der Wahl gemacht. Wir waren vom Horner Corner bis zur Horner Marie in nahezu allen Kneipen in Horn und hatten zahlreiche weitere Termine. Immer ging es darum, den Menschen die Politik näher zu bringen und für eine Beteiligung an den Wahlen zu werben. Beim ersten Überflug über die einzelnen Ergebnisse in den Wahllokalen sieht man schon, dass dort, wo wir vor Ort besonders präsent waren, die Wahlbeteiligung leicht höher ist. Für uns ist der direkte Kontakt zu den Menschen sehr wichtig und wir werden diesen Weg auch weiter beschreiten.

Aber auch unsere Ressourcen sind begrenzt und wir können leider nicht alle Menschen in so großen Stadtteilen persönlich erreichen. Das ist auch meine Kritik an dem Wahlrecht. Die direkte Auswahl der Abgeordneten durch die Wählerinnen und Wähler mag ein gutes Ziel sein. Allerdings ist die Aufmerksamkeitsspanne für Politik nicht allzu groß und die Mittel sind zu begrenzt, um in Stadtteilen mit mehr als 40.000 Menschen diese auch dauerhaft erreichen zu können. In kleinen Kommunen mag das möglich sein. In einer Großstadt stößt man hier einfach an die Grenzen des Machbaren.

Weichen werden gestellt
In den nächsten Tagen werden die Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt. Der SPD-Landesvorstand hat nun die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Grünen beschlossen. Dies war von Olaf Scholz vor der Wahl genau so angekündigt. Ich bin gespannt, wie es weitergeht und werde hier berichten.

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Veröffentlicht am 27. Januar 2015 Keine Kommentare

Grundsteinlegung des neuen Stadtteilhaus Horner Freiheit

Am vergangenen Freitag wurde der Grundstein für das neue Stadtteilhaus in Horn, unsere Horner Freiheit gelegt. Nach langen Jahren des Planens, zähen Finanzierungsrunden und intensiven Gesprächen über den Nutzungsmix und Architekturentwürfen geht der Bau nun endlich in die Realisierungsphase.

Ich habe ein kleines Video gemacht, dass zeigt, wie glücklich alle Beteiligten sind, dass unser Stadtteilhaus nun endlich gebaut wird.

Im Grundstein wurde eine Kassette versenkt, die neben den Tageszeitungen und einer Ausgabe des Wochenblatts auch Dokumente der das Haus tragenden Nutzerinnen und Nutzer enthält.

Ich wünsche dem neuen Stadtteilhaus alles Gute für die Zukunft und freue mich schon auf die Einweihungsfeier!

Veröffentlicht am 14. Januar 2015 Keine Kommentare

Hamburg weiter vorn – Alles auf einen Blick

Am 15. Februar ist Bürgerschaftswahl. Die SPD hat viel erreicht und wenn Sie sich über unsere Arbeit und die SPD-Kandidaten informieren wollen oder zu einer der zahlreichen Veranstaltungen mit Olaf Scholz gehen wollen, dann finden Sie zahlreiche Informationen auf dieser interaktiven Karte:

Sie finden hier:
– Alle Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Hamburg (Jeder Wahlkreis durch einen roten Kreis markiert.)
– Alle Stadtteilgespräche mit Olaf Scholz (Jeder Veranstatlungsort ist mit einer Nadel markiert.)
– Alle Investitionen in unsere Stadt seit 2011 (jeweils durch einen Stern markiert)

Eine weitere interessante Karte zum Stand des Wohnungsbauprogramms finden Sie auf der Seite der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt.

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